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Die verfassungsrechtliche Begrenzung der Staatsverschuldung

Herausforderungen an die «Schuldenbremse»

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Robert Schiller

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Änderungen im Grundgesetz und in der Landesverfassung des Landes Rheinland-Pfalz im Bereich der finanzverfassungsrechtlichen Regelungen durch die Föderalismusreform II. Die Regelungen der Staatsverschuldung in den Art. 109 und 115 GG vor der Reform werden beleuchtet, die Schwachstellen herausgearbeitet und die maßgeblichen Normen auf landesrechtlicher Ebene untersucht. Im Anschluss daran werden die Änderungen durch die Föderalismusreform II besprochen. Hierbei wird auf die Wirkungsweise der neuen Regelungen eingegangen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die neuen Regelungen zur Staatsverschuldung einen Fortschritt gegenüber den alten Regelungen darstellen und eine wirksame Begrenzung der Staatsverschuldung stattfindet.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Trier als Dissertation angenommen. Entstanden ist diese Arbeit während meiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier. Mein besonde- rer Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Gerhard Robbers für das ent- gegengebrachte Vertrauen und die Freiheit, die er mir hinsichtlich der inhaltli- chen Ausgestaltung sowie der Durchführung der einzelnen Arbeitsschritte ein- geräumt hat. Bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Prof. Dr. Reinhard Hendler für die Erstellung des Zweitgutachtens. Ich danke darüber hinaus Herrn Dr. Christoph Streiß, Frau Jana Schollmeier und Frau Wiebke Grillo, die sich die Zeit nahmen, die Arbeit Korrektur zu le- sen. In besonderem Maße möchte ich meiner Lebensgefährtin, Frau Christina Grillo, für die unzähligen Korrekturarbeiten, die stets aufmunternden Worte und die Unterstützung während der gesamten Schaffensphase herzlich danken. Sie hat zum Erfolg dieser Arbeit beigetragen. Schließlich bin ich meinen Eltern zum Dank verpflichtet. Sie haben mich stets unterstützt und gefördert. Ihnen ist die vorliegende Arbeit gewidmet. Frankfurt am Main, November 2012 Robert Schiller

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