Show Less

Die verfassungsrechtliche Begrenzung der Staatsverschuldung

Herausforderungen an die «Schuldenbremse»

Series:

Robert Schiller

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Änderungen im Grundgesetz und in der Landesverfassung des Landes Rheinland-Pfalz im Bereich der finanzverfassungsrechtlichen Regelungen durch die Föderalismusreform II. Die Regelungen der Staatsverschuldung in den Art. 109 und 115 GG vor der Reform werden beleuchtet, die Schwachstellen herausgearbeitet und die maßgeblichen Normen auf landesrechtlicher Ebene untersucht. Im Anschluss daran werden die Änderungen durch die Föderalismusreform II besprochen. Hierbei wird auf die Wirkungsweise der neuen Regelungen eingegangen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die neuen Regelungen zur Staatsverschuldung einen Fortschritt gegenüber den alten Regelungen darstellen und eine wirksame Begrenzung der Staatsverschuldung stattfindet.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Literaturverzeichnis

Extract

Aydin, Bülent, „Bremsmanöver im Bundesstaat. Zur Verfassungsmäßigkeit der neuen Schuldenregel der Länder“. Erschienen in: KritV 2010, S. 29 – 48. Bauer, Hartmut, Kommentierung des Art. 20 GG, in: Dreier, Horst (Hrsg.), Band 2, 2. Auflage, Tübingen 2006. Benda, Ernst/Maihofer, Werner/Vogel, Hans-Jochen (Hrsg.), Handbuch des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, 2. Auflage, Berlin 1994. Birk, Dieter, „Die finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben und Begrenzungen der Staatsverschuldung“. Erschienen in: DVBl. 1984, S. 745 – 749. Bleckmann, Albert, „Die verfassungsrechtlichen Ziele der staatlichen Regional- politik“. Erschienen in: JZ 1988, S. 946 – 951. Brümmerhoff, Dieter, Finanzwissenschaft, 9. Auflage, München 2007. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Hrsg.), Zur Begrenzung der Staatsverschuldung nach Art. 115 GG und zur Aufgabe des Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes, Gutachten Nr. 01/08, Berlin 2008. Buscher, Daniel, Der Bundesstaat in Zeiten der Finanzkrise. Ein Beitrag zur Re- form der deutschen Finanz- und Haushaltordnung (Föderalismusreform), Berlin 2010. Christ, Josef, „Neue Schuldenregel für den Gesamtstaat: Instrument zur mittel- fristigen Konsolidierung der Staatsfinanzen“. Erschienen in: NVwZ 2009, S. 1333 – 1339. Dannemann, Günter, „Probleme der Föderalismusreform II“. Erschienen in: VM 2007, S. 176 – 184. Ekardt, Felix/Buscher, Daniel, „Föderalismusreform II: Reform der Finanzbe- ziehungen von Bund, Ländern und Kommunen“. Erschienen in: DÖV 2007 (3), S. 89 – 98. 186 Engels, Dieter/Hugo, Dieter, „Verschuldung des Bundes und rechtliche Schul- dengrenzen“. Erschienen in: DÖV 2007 (11), 445 – 456. Fassbender, Bardo, „Eigenstaatlichkeit und Verschuldungsfähigkeit der Länder. Verfassungsrechtliche Grenzen der Einführung einer ‚Schuldenbremse’ für die Länder“. Erschienen...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.