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Der Auslandsschutz deutscher Staatsangehöriger bei Entführungen

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Christian Kokew

Immer häufiger werden deutsche Staatsangehörige im Ausland Opfer von Entführungen. Das wirft die Frage auf, ob und in welchem Umfang die deutsche Staatsgewalt in Entführungsfällen zu Hilfeleistungen verpflichtet ist. In der Öffentlichkeit wurde bereits darüber diskutiert, ob der Staat unter bestimmten Voraussetzungen sogar jegliche Hilfe ablehnen kann, z. B. wenn Touristen sich leichtsinnig in die Gefahr einer Entführung begeben haben. In diesem Zusammenhang ist auch zu klären, welche Mittel der Staatsgewalt zur Rettung eines im Ausland Entführten zur Verfügung stehen und unter welchen Bedingungen sich die aus einer Notlage Befreiten an den Kosten der Rettung zu beteiligen haben. Der Verfasser zieht zur Beantwortung dieser Fragen insbesondere das Völkerrecht, das Unionsrecht, das deutsche Verfassungsrecht und das Konsulargesetz als rechtliche Maßstäbe heran.

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a.A. anderer Ansicht Abs. Absatz AEMR Allgemeine Erklärung der Menschenrechte AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union a.F. alte Fassung AKostG Auslandskostengesetz Anm. Anmerkung AöR Archiv des öffentlichen Rechts Art. Artikel Aufl. Auflage AVR Archiv des Völkerrechts BayVBl Bayerische Verwaltungsblätter Bd. Band bearb. v. bearbeitet von Beschl. Beschluss BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGer Schweizerisches Bundesgericht BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BHO Bundeshaushaltsordnung BPolG Bundespolizeigesetz BR-Drs. Bundesrat Drucksache BSHG Bundessozialhilfegesetz BT-Drs. Bundestag Drucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidung des BVerfG (Amtliche Sammlung) BVerfGG Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerwG BVerwG BVerwGE Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (Amtliche Sammlung) BWV Bundeswehrverwaltung bzw. beziehungsweise Abkürzungsverzeichnis XXIV Abkürzungsverzeichnis CCPR International Covenant on Civil and Political Rights ders. derselbe d.h. das heißt Diss. Dissertation DÖV Die öffentliche Verwaltung DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt EG Europäische Gemeinschaft EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Einl. Einleitung EMRK Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten EPIL Encyclopedia of Public International Law EU Europäische Union EuGRZ Europäische Grundrechte-Zeitschrift EuR Europarecht EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht EUV Vertrag über die Europäische Union FARC Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung FN Fußnote FS Festschrift GA Goldhammer` s Archiv für Strafrecht GAD Gesetz über den Auswärtigen Dienst gem. gemäß GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls GoA Geschäftsführung ohne Auftrag GRCh Charta der Grundrechte der Europ...

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