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Die strafrechtliche Aufarbeitung von DDR-Justizunrecht

Iris Keller

Inwieweit kann mit einem rechtsstaatlichen Straf- und Strafverfahrensrecht Vergangenheitsaufarbeitung nach einem Systemwechsel betrieben werden? Welche Maßstäbe und Grenzen setzt das Verbot rückwirkender Bestrafung? Wie ist das Problem der «Rechtsblindheit» zu behandeln? Wie kann man Scheinverfahren rechtlich einordnen? Setzte sich das Versagen der Justiz bei der Verfolgung von NS-Unrecht bei der Verfolgung von DDR-Unrecht fort? Kann die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Strafbarkeit von DDR-Rechtsbeugung einer kritischen rechtsdogmatischen Prüfung standhalten? Wie sieht die Bilanz der strafrechtlichen Aufarbeitung von DDR-Justizunrecht aus? Ziel der Arbeit ist es, diese Fragen zu beantworten.

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Die strafrechtliche Aufarbeitung von DDR-Justizunrecht Iris Keller Die strafrechtliche Aufarbeitung von DDR-Justizunrecht Iris Keller Di e st ra fr ec ht li ch e Au fa rb ei tu ng v on D DR -J us ti zu nr ec htInwieweit kann mit einem rechtsstaatlichen Straf- und Strafverfahrensrecht Vergangen-heitsaufarbeitung nach einem Systemwechsel betrieben werden? Welche Maßstäbe und Grenzen setzt das Verbot rückwirkender Bestrafung? Wie ist das Problem der „Rechts- blindheit“ zu behandeln? Wie kann man Scheinverfahren rechtlich einordnen? Setzte sich das Versagen der Justiz bei der Verfolgung von NS-Unrecht bei der Verfolgung von DDR-Unrecht fort? Kann die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Strafbarkeit von DDR-Rechtsbeugung einer kritischen rechtsdogmatischen Prüfung standhalten? Wie sieht die Bilanz der strafrechtlichen Aufarbeitung von DDR-Justizunrecht aus? Ziel der Arbeit ist es, diese Fragen zu beantworten. Die Autorin Iris Keller studierte Rechtswissenschaften in Passau und Tours. Sie wurde im Studium und bei der Promotion durch ein Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Derzeit arbeitet sie als Referentin für Rechtspolitik in der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. www.peterlang.comISBN 978-3-631-62301-5 Ir is K el le r 262301_Keller_TP-A5HCk PLA neu.indd 1 21.11.12 11:22:22 Uhr Iris Keller Die strafrechtliche Aufarbeitung von DDR-Justizunrecht Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Passau, Univ., Diss., 2011 Umschlagabbildung: Oberstes Gericht der DDR (bis 1973), Berlin Invalidenstraße, mit Grenzübergang Invalidenstraße. Fotograf: Klaus...

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