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Die Inkongruenz zwischen Bewertungsstichtag und Abfindung ausgeschlossener Gesellschafter

Michael Weber

Im Gesellschaftsrecht stellt sich das Problem des Ausschlusses eines Gesellschafters sowohl im Personen- als auch im Kapitalgesellschaftsrecht. Für die oHG findet sich in § 140 HGB eine spezielle Regelung. Im GmbH-Recht wird die Ausschlussregelung der oHG (§ 140 HGB) entsprechend herangezogen. Im Aktienrecht findet sich mit §§ 327 a ff AktG die Möglichkeit, Minderheitsaktionäre zwangsweise auszuschließen (sogenanntes «Squeeze-Out»). Wird ein Gesellschafter ausgeschlossen, so stellt sich zunächst das Rechtsproblem der Bemessung der Abfindung, das regelmäßig eine Anteils- und Unternehmensbewertung erforderlich macht. Ein Problem ist ebenfalls, dass Bewertungsstichtag und Ausscheiden aus der Gesellschaft auseinander fallen und die Abfindung erst zu einem noch späteren Zeitpunkt ausbezahlt wird. Welche Rechte dem Auszuschließenden im Zeitraum zwischen Bewertungsstichtag und Ausscheiden – der sich über mehrere Jahre erstrecken kann – zustehen, ist gesetzlich nicht geregelt und umstritten. Die Arbeit befasst sich mit dieser Problematik, die sich gleichermaßen für die oHG, GmbH und AG stellt. Sie zeigt die gesellschaftsspezifisch bedingten Unterschiede auf und schlägt einen einheitlichen Lösungsansatz vor.

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VORWORT

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Die vorliegende Arbeit entstand während meiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels und Wirtschaftsrecht der Universität Passau. Sie wurde Anfang 2012 abgeschlossen und von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Passau als Dissertation ange- nommen. Rechtsprechung und Schrifttum entsprechen dem Stand von Anfang 2012. Das erste Wort gilt meinem hochverehrten Doktorvater und Inhaber des Lehr- stuhls, Herrn Professor Dr. Holger Altmeppen, der mein Interesse an der Wis- senschaft geweckt hat. Ich danke ihm für die Überlassung des Promotionsthe- mas, seine Betreuung durch fachlichen Rat und seine persönliche Unterstützung. Herrn Professor Dr. Rainer Wernsmann möchte ich vielmals für die Über- nahme der Erstellung des Zweitgutachtens danken. Herzlich bedanken möchte ich mich an dieser Stelle auch bei meiner Lebens- gefährtin Kerstin Brauchler, die mir stets ein Fels in der Brandung war, für ihre Geduld und ihr Verständnis. Nicht zuletzt möchte ich meinem langjährigen Freund Dr. Eduard Braun für seine ausdauernde Unterstützung und seinen kritischen und konstruktiven Rat danken. Mein ganz besonderer Dank gilt jedoch meinen Eltern, die mich während meines gesamten Studiums und meiner Promotion in jeder Hinsicht unterstützt haben und viele Stunden ihrer Freizeit geopfert haben, um meine Arbeit Korrek- tur zu lesen. Ihnen ist die Arbeit gewidmet. Passau, September 2012 Michael Wilhelm Weber

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