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Crossmediale Konzentration und Sicherung der Meinungsvielfalt

Eine medien- und kartellrechtliche Untersuchung

Jan Hinrichsen

Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis von medienübergreifender Konzentration und der verfassungsrechtlichen Zielvorgabe gleichgewichtiger Meinungsvielfalt. Sie geht der Frage nach, ob die vorhandenen kartellrechtlichen und medienrechtlichen Regularien den besonderen Risiken gerecht werden, die infolge medienübergreifender Konzentrationsentwicklungen für Pluralismus und Meinungsvielfalt entstehen. Anknüpfend an eine Darstellung der verfassungsrechtlichen Ausgangslage und eine Analyse der außerrechtlichen Bedingungen und Auswirkungen medienkonzentrativer Prozesse setzt sich die Untersuchung schwerpunktmäßig mit dem 2005 in Aussicht genommenen Zusammenschlussvorhaben «Springer – ProSiebenSat1» und den hierzu ergangenen Entscheidungen auseinander. Im Ergebnis wendet sie sich der Frage zu, welche Möglichkeiten sich bieten, um regulatorische Defizite in der Sicherung der Meinungsvielfalt auszuräumen und vorhandenen Risiken angemessen zu begegnen.

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Erster Teil: Verfassungsrechtliche Grundlagen

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I. Einleitung In einer ersten Annäherung an die Themenstellung soll in diesem ersten Kapitel dargestellt werden, welche begrifflichen Unterscheidungen im Bereich publizis- tischer und medienökonomischer Konzentration eine Rolle spielen. Es wird dar- zustellen sein, wie die unterschiedlichen Konzentrationsrichtungen voneinander abzugrenzen sind und in welchen Erscheinungsformen Entwicklungen der Me- dienkonzentration begegnen können. Im zweiten Abschnitt des Kapitels werden die verfassungsrechtlichen Rah- menvorgaben zum Schutz der Meinungsvielfalt nachgezeichnet werden. Im Mit- telpunkt stehen die vom Bundesverfassungsgericht formulierte Zielvorgabe gleichgewichtiger Meinungsvielfalt und das Gebot einer effektiven Begrenzung medialer Meinungsmacht insbesondere im Rundfunkbereich. Die Darstellung der vom Bundesverfassungsgericht angestellten Erwägungen soll deshalb am Anfang der Arbeit stehen, weil sie das rechtliche Ausgangsproblem erkennbar machen, das es auf legislativer Ebene zu bewältigen gilt. Anhand der in diesem Kontext ergangenen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zeigen sich zum einen dessen sachliche Gefahreneinschätzung und zum anderen die daraus gezogenen Konsequenzen für den legislativen Umgang mit möglichen Gefähr- dungen der Meinungsvielfalt. Das Hauptaugenmerk soll auf die vom Bundesverfassungsgericht entwickel- ten Vorgaben zum Schutz vor medienübergreifender Meinungsmacht gelegt werden. Für die vorliegende Arbeit sind sie deshalb von zentraler Bedeutung, weil sie den Rahmen für die Bewertung der wettbewerbs- und medienrechtli- chen Regulierungsansätze in Hinblick auf die Eignung für die Vielfaltssicherung vorgeben. II. Medienkonzentration aus publizistischer und ökonomischer Sicht Ungeachtet der kontextspezifischen Eigenheiten, die sich mit dem Begriff der Konzentration verbinden, lässt sich in einer ersten begrifflichen Einordnung feststellen, dass der Terminus auf eine Ballung und Verdichtung...

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