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Anlegerschutz durch die Regulierung von Investmentvermögen und Corporate Governance

Eine rechtsvergleichende Studie des deutschen und britischen Investmentrechts

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Katja Scharkowski

Zielsetzung der Arbeit ist eine systematische Analyse des Anlegerschutzes im deutschen Investmentrecht, um bestehende Schutzdefizite zu ermitteln und Verbesserungsvorschläge für den Anlegerschutz zu erarbeiten. Dabei werden im Wege der Rechtsvergleichung die deutschen Anlegerschutzregeln mit den Anlegerschutzinstrumenten des englischen Rechts verglichen. Auch die volkswirtschaftlichen und psychologischen Erkenntnisse zum menschlichen Entscheidungsverhalten in wirtschaftlichen Kontexten werden berücksichtigt. Als Ergebnis werden Vorschläge zur Stärkung des Schutzes von Privatkunden bei der Anlage in Investmentvermögen präsentiert, insbesondere ein vertriebsbasiertes Regulierungskonzept, sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Corporate Governance bei KAG und Depotbank.

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3 Der Anlegerschutz durch Publizität im Investmentrecht

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Für die Analyse der bestehenden Anlegerschutzvorschriften soll zwischen Anlegerschutzinstrumenten bezüglich der Anlageentscheidung und denen differenziert werden, welche die Prinzipal Agenten Beziehung regeln. Die Untersuchung wird mit den Instrumenten zum Schutz der Anleger bei der Anlageentscheidung beginnen. Hierfür ist zwischen Transparenz- und Publizitätsmechanismen einerseits und der Regulierung durch die BaFin andererseits zu unterscheiden. Der Gang der Untersuchung soll mit einer allgemeinen Darstellung der Anlegerschutzmechanismen im deutschen Recht beginnen, bevor für die Frage des Schutzes der Anleger bei der Anlageentscheidung eine detail- lierte Analyse der bestehenden Instrumente erfolgt. Anschließend soll auf den Schutz der Anleger für den Zeitraum nach der Anlageentscheidung eingegangen werden. Hierfür sind die Schutzmechanismen des Sonder- vermögens, die Aufsicht durch die BaFin, sowie der potentielle Schutz durch die Produktregulierung darzustellen, systematisch einzuordnen und auf potentielle Schutzlücken hin zu analysieren. Insoweit Schutzlücken festgestellt werden, werden parallele Regelungen des englischen Rechts auf ihr Potential für Anregungen für das deutsche Recht hin beleuchtet. Die Corporate Governance-Aspekte sollen abschließend dargestellt werden. 3.1 maßstab für die effizienz von anlegerschutzmaßnahmen Die Effizienz von Anlegerschutzmaßnahmen kann nur bestimmt werden, wenn der Maßstab zuvor festgelegt wird. Grundsätzlich soll der Maßstab für die Beurteilung des Anlegerschutzes das optimale Anlegerschutzni- veau sein. Ein optimales Anlegerschutzniveau besteht, wenn die Anleger möglichst geringe, von ihnen nicht intendierte Risiken eingehen. Anleger- schutzinstrumente sind dann effizient, wenn sie dazu dienen, die Anleger 54 der anlegerschutz durch publizität im investmentrecht...

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