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Die «Best Execution» im deutschen Wertpapierhandel gemäß § 33a WpHG

Der mit der europäischen MiFID bezweckte Anlegerschutz und seine Berücksichtigung im nationalen Aufsichts- und Haftungsrecht

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Dörthe Imberg

Die Arbeit thematisiert die bestmögliche Auftragsausführung in Wertpapiergeschäften durch die Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33a WpHG. Für mögliche Pflichtverstöße und ihre Folgen wird das Verhältnis von Zivil- und Aufsichtsrecht beleuchtet, das auch nach Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie unklar ist. Durch rechtsgebietsübergreifende Auslegung und Begutachtung der Rechtsprechung zum Schutzgesetzcharakter einer WpHG-Norm kommt die Autorin zu einem abhängig vom Haftungssubjekt differenzierten Ergebnis hinsichtlich der Gefahr einer vertraglichen und deliktischen Haftung. Sie entwickelt Muster-Ausführungsgrundsätze zur Erzielung eines effektiven Anlegerschutzes als zugleich wettbewerbliche Chance für die Unternehmen zur Stärkung des Vertrauens in die Finanzmärkte.

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2. Kapitel: Entstehungsgeschichte der Best Execution

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Die europäische Best Execution ist in Anlehnung an die anglo-amerikanischen Rege- lungsvorbilder entwickelt worden.39 Best Execution meint zunächst generell die bestmög- liche Ausführung von Kundenaufträgen im Wertpapiergeschäft. Dieser wichtige Ansatz findet sich in unserer Rechtsordnung heute sowohl im Aufsichtsrecht als auch im Zivil- recht. Es bildet den allumfassenden Pflichtenrahmen des Wertpapierdienstleistungsunter- nehmens (im Folgenden: Wpdu) für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen und Wertpapiernebendienstleistungen gegenüber dem Kunden. Wie sich dieses Prinzip im deutschen Recht entwickelt hat, insbesondere welche Rechtsquellen zur Entwicklung und Verfeinerung der Best Execution-Regelungen beigetragen haben, soll im Folgenden dar- gestellt werden. A. Europäische Entstehungsgeschichte der Best Execution I. Art. 11 Wertpapierdienstleistungsrichtlinie Die Wertpapierdienstleistungsrichtlinie Investment Services Directive (ISD)40 von 1993 war das erste große Regelungswerk auf dem Gebiet des Europäischen Finanzmarktrechts für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen.41 Ihr Ziel war es, auf europäischer Ebene angemessene Rahmenbedingungen für einen einheitlichen europäischen Binnen- markt der Wertpapierdienstleistungen und einen Mindeststandard anlegerschützender Vorgaben zu schaffen.42 Schon 1977 wurden die in Art. 11 ISD normierten Verhaltenspflichten für Wpdu in Wertpapiertransaktionen als sog. „rules of conduct“ von der europäischen Kommission43 39 Köndgen in FS Canaris, 2007, Band II, S. 183, 186; von Hein in FS Hopt, 2010, Band 2, S. 1909, 1910. 40 Richtlinie 1993/22/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaft vom 10.5.1993 über Wertpapierdienstleistungen, ABl. EG Nr. L 141/27 v. 11.6.1993. 41 Thieme, Diss., S. 528. 42 Richtlinie 93/22/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaft vom...

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