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Soziale Netzwerke im Internet – Eine Gefahr für das Persönlichkeitsrecht?

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Carlo Piltz

Soziale Netzwerke im Internet, wie z.B. Facebook, sind Teil des alltäglichen Lebens geworden. Die Arbeit widmet sich den persönlichkeits- und im Besonderen datenschutzrechtlichen Problemen und Gefahren, die bei der Nutzung solcher Dienste im Internet auftreten. Dies beginnt bereits bei der Findung des einschlägigen anwendbaren Rechts, setzt sich in der Übertragung von Nutzungsrechten an eingestellten Inhalten, der Problematik der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit und etwa der rechtskonformen Erteilung einer Einwilligung durch die Nutzer fort. Dabei arbeitet die Untersuchung praxisnah mit den derzeit geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen populärer Anbieter sozialer Netzwerke und den dort angebotenen Funktionen für die Nutzer.

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2 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und sein Schutz

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Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Gefahren und dem Schutz des all- gemeinen Persönlichkeitsrechts in sozialen Netzwerken. Um keine Unklarheiten in Bezug auf den hier zu Grunde liegenden Untersuchungsgegenstand, das all- gemeine Persönlichkeitsrecht und seine hinsichtlich sozialer Netzwerke beson- ders gefährdeten Ausprägungen, aufkommen zu lassen, soll dieser kurz identifi- ziert und dogmatisch verortet werden. Im Laufe der Untersuchung wird es im- mer wieder nötig sein darauf zurückzukommen, wie die Persönlichkeitsrechte der Nutzer sozialer Netzwerke durch Verfassung und einfache Gesetze geschützt sind. 2.1 Dogmatische Grundlagen Es gilt prinzipiell zwischen dem grundrechtlich und dem zivilrechtlich geschütz- ten allgemeinen Persönlichkeitsrecht zu unterscheiden.26 Die Grundlage des zi- vilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts, welches über § 823 Abs. 1 BGB als „sonstiges Recht“ geschützt wird,27 ist der verfassungsrechtliche Schutzauftrag aus Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG.28 Das einfachrechtliche all- gemeine Persönlichkeitsrecht kann jedoch weiter reichen, als das rein verfas- sungsrechtliche, da die Verfassung dem Gesetzgeber allein einen groben Rah- men zum Schutz dieses Grundrechts vorgibt.29 Es besteht in tatsächlicher Hin- sicht also ein dogmatischer Unterschied zwischen beiden allgemeinen Persön- lichkeitsrechten, jedoch wird der Schutzumfang in der Praxis meist identisch 26 BVerfG, Beschl. v. 14.02.1973 - 1 BvR 112/65 = NJW 1973, 1221, 1223; BVerfG, Beschl. v. 22.08.2006 - 1 BvR 1168/04 = NJW 2006, 3409, 3410; Palandt/Sprau, § 823 BGB, Rn. 84; Helle, Besondere Persönlichkeitsrechte im Privatrecht, S. 51; Müller, VersR 2008, 1141; Jarass, NJW 1989, 857, 858. 27...

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