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Soziale Netzwerke im Internet – Eine Gefahr für das Persönlichkeitsrecht?

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Carlo Piltz

Soziale Netzwerke im Internet, wie z.B. Facebook, sind Teil des alltäglichen Lebens geworden. Die Arbeit widmet sich den persönlichkeits- und im Besonderen datenschutzrechtlichen Problemen und Gefahren, die bei der Nutzung solcher Dienste im Internet auftreten. Dies beginnt bereits bei der Findung des einschlägigen anwendbaren Rechts, setzt sich in der Übertragung von Nutzungsrechten an eingestellten Inhalten, der Problematik der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit und etwa der rechtskonformen Erteilung einer Einwilligung durch die Nutzer fort. Dabei arbeitet die Untersuchung praxisnah mit den derzeit geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen populärer Anbieter sozialer Netzwerke und den dort angebotenen Funktionen für die Nutzer.

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4 Gefahren für das allgemeine Persönlichkeitsrecht

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4.1 Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer Im ersten Augenblick mag man sich fragen, welche Gefahren sich aus dem Ver- tragsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer für das allgemeine Persönlich- keitsrecht der User ergeben können. Jedoch soll gezeigt werden, dass bereits auf dieser Ebene Risiken bestehen, die sich auf die Persönlichkeitsrechte auswirken können. 4.1.1 Vertragsschluss Für eine Registrierung bei einem sozialen Netzwerk müssen die Nutzer ver- schiedene Angaben zu ihrer Person machen, ein Passwort festlegen und eine E- Mail-Adresse angeben. Zusätzlich müssen sie (meist per Opt-in) bestätigen, dass sie die Nutzungsbedingungen bzw. Allgemeine Geschäftsbedingungen117 des Anbieters gelesen haben und akzeptieren, ebenso wie die Datenschutzerklärung. Abgeschlossen wird die Registrierung mit dem Erhalt einer E-Mail des Anbie- ters, welche einen zu bestätigenden Aktivierungslink enthält, wodurch die Echt- heit der Registrierung und der angegebenen E-Mail-Adresse verifiziert wird. Unzweifelhaft kann dabei davon ausgegangen werden, dass durch eine er- folgreiche Registrierung ein Vertragsschluss über einen Nutzungsvertrag118 zwi- schen dem Nutzer und dem Anbieter zustande kommt.119 Auch im elektronischen Bereich kommt ein Vertrag durch zwei korrespon- dierende Willenserklärungen, Angebot und Annahme, zustande.120 Dabei kommt 117 Hier sind die durch die Anbieter verwendeten Begriffe verschieden. Nachfolgend wird einheitlich der Begriff Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet. 118 Zur vertragstypologischen Einordnung vgl. etwa Redeker in Hoeren/Sieber, Handbuch Multimediarecht, Kap. 12, Rn. 419 ff. 119 Redeker in Hoeren/Sieber, Handbuch Multimediarecht, Kap. 12, Rn. 422; in Bezug auf Facebook und Google: Härting, CR 2011, 169,...

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