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Soziale Netzwerke im Internet – Eine Gefahr für das Persönlichkeitsrecht?

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Carlo Piltz

Soziale Netzwerke im Internet, wie z.B. Facebook, sind Teil des alltäglichen Lebens geworden. Die Arbeit widmet sich den persönlichkeits- und im Besonderen datenschutzrechtlichen Problemen und Gefahren, die bei der Nutzung solcher Dienste im Internet auftreten. Dies beginnt bereits bei der Findung des einschlägigen anwendbaren Rechts, setzt sich in der Übertragung von Nutzungsrechten an eingestellten Inhalten, der Problematik der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit und etwa der rechtskonformen Erteilung einer Einwilligung durch die Nutzer fort. Dabei arbeitet die Untersuchung praxisnah mit den derzeit geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen populärer Anbieter sozialer Netzwerke und den dort angebotenen Funktionen für die Nutzer.

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5 Ergebnis der rechtlichen Betrachtung

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Die Gefahren für das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Nutzer von sozialen Netzwerken sind real und mannigfaltig. Sowohl was die Richtung betrifft, aus der sie entspringen, als auch ihre inhaltliche Ausprägung. Vorstehend wurde an- hand des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und des Rechts am eige- nen Bild untersucht, welche potentiellen Risiken sich für die Berechtigten der- zeit tatsächlich bieten und eventuell noch bieten können. Zudem wurden ver- schiedene Lösungsansätze entwickelt, um dem Schutz des Persönlichkeitsrechts der Nutzer nach der derzeitigen Rechtslage Geltung zu verschaffen. Festzustellen bleibt, dass das deutsche Recht hier nicht auf verlorenem Pos- ten steht. Natürlich sind viele Phänomene des Web 2.0 neu und konnten vom Gesetzgeber bei Erlass verschiedener Vorschriften nicht berücksichtigt werden. Grundsätzlich bietet das deutsche Recht jedoch sowohl einen gewissen Gestal- tungsspielraum, um auch auf die Bedrohung für das allgemeine Persönlichkeits- recht in sozialen Netzwerken reagieren zu können, als auch Schutzmechanis- men, um wirksame Barrieren vor dem sensiblen Bereich der Persönlichkeits- rechte zu errichten. Teilweise ist jedoch kritisch anzumerken, dass der deutsche Gesetzgeber mit wichtigen Umsetzungsmaßnahmen auf dem Gebiet des Daten- schutzrechts hinterherhinkt. Hier muss für einen effektiven Persönlichkeits- schutz die Novellierung der bestehenden Gesetze vorangetrieben werden. Dies nicht allein vor dem Hintergrund der Gefahren in sozialen Netzwerken, denn diese bilden freilich nur einen Ausschnitt des Internets und seiner angebotenen Dienste, sondern auch mit Blick auf die Kommunikation im Internet und dort generell vorhandener Gefahren für...

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