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Grundlagen der strafrechtlichen Aufarbeitung von DDR-Unrecht und Möglichkeiten ihrer Übertragung auf die Bewältigung nordkoreanischen Systemunrechts

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Dong-Lyoul Kim

Die Ära der Diktaturen geht weltweit ihrem Ende entgegen und es ist daher vorstellbar, dass das Regime in Nordkorea nicht als Ausnahme verbleiben wird. Nach dem Ende der Unrechtsregime stellt sich immer wieder die Frage, wie mit dem staatlichen Unrecht, das von den gestürzten Machthabern oder in deren Auftrag den Menschen zugefügt wurde, umgegangen werden soll. Im Vordergrund steht dabei die Aufarbeitung des Unrechts durch die Strafjustiz. Das Ziel dieser Arbeit ist es, Probleme bei der strafrechtlichen Aufarbeitung von DDR-Unrecht aufzugreifen, daraus Lehren zu ziehen und auf dieser Basis eine geeignete Lösung für die zukünftige Aufarbeitung des in Nordkorea begangenen Regimeunrechts zu entwickeln, die nach einer künftigen Wiedervereinigung Koreas zwingend erfolgen muss.

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Vierter Teil: Aufarbeitung des Regime-Unrechtsin Nordkorea nach einer Wiedervereinigung Koreas

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232 Vierter Teil: Aufarbeitung des Regime-Unrechts in Nordkorea nach einer Wiedervereinigung Koreas I. Einleitung: Das Rechtsstaatsprinzip als Grundsatz der Aufarbeitung Die Art und Weise der rechtsstaatlichen Aufarbeitung von DDR-Unrecht kann für die juristische Bewältigung nordkoreanischen Systemunrechts nach der Wiederver- einigung Koreas als Vorbild dienen, da auch in Korea das Rechtsstaatsprinzip der allererste Grundsatz werden muss. Dies ist umso mehr erforderlich als die Dimen- sion des Unrechts des nordkoreanischen Regimes das der DDR im Grunde über- trifft und sich der des nationalsozialistischen Regimes nähert. Danach soll zu drei wichtigen Problematiken, dem Rückwirkungsverbot, der Ver- jährung und der Strafbarkeit der Hintermänner, die im Zusammenhang mit der Abwicklung der DDR auftraten und auch nach der Wiedervereinigung Koreas auf- tauchen werden, eine geeignete Lösung auf der Basis der bisherigen Untersuchung vorgeschlagen werden, bzw. die Anwendbarkeit der DDR-Lösungen überprüft werden. Voranzustellen ist aber, dass aus Nordkorea als einem gänzlich geschlossenen und isolierten Land Informationen über Unrecht nur sehr eingeschränkt - meistens durch die Berichte von „Amnesty International“ oder Aussagen von Flüchtlingen - zu erhalten sind und daher die strafrechtlichen Fragen dieser Arbeit noch nicht an konkreten Fällen diskutiert werden können. II. Die Staatsform Nordkoreas 1. Einparteienherrschaft statt Rechtsstaatlichkeit Das Recht in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), meist als Nordko- rea bezeichnet, ist als „Gesamtheit der Verhaltensregeln, die der Staat zu Gunsten der Schutzes des sozio-ökonomischen Interesse der herrschende Klasse kodifiziert und erlassen hat und dessen Einhaltung durch die Staatsgewalt gew...

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