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Transitional Justice

Das Problem gerechter strafrechtlicher Vergangenheitsbewältigung

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Edited By Ulfrid Neumann, Prittwitz and Paulo Abrao

Umbrüche im politischen System eines Staates stellen auch das Rechtssystem vor gewaltige Probleme. Das gilt in besonderem Maße dann, wenn es darum geht, systematische Menschenrechtsverletzungen eines diktatorischen Regimes nach dessen Ende rechtlich aufzuarbeiten. Die politischen Entscheidungen, die hier zu treffen sind und deren Rahmen sich schlagwortartig durch die Alternative Versöhnung oder Bestrafung kennzeichnen lässt, müssen sich zugleich an den Maßstäben von Recht und Gerechtigkeit messen lassen ( Transitional Justice). Dieser Band dokumentiert die Beiträge zu einem deutsch-brasilianischen Symposium zum Thema Transitional Justice, das im Juli 2012 an der Goethe-Universität Frankfurt am Main stattfand. Kooperationspartner war unter anderem die Amnestiekommission des brasilianischen Justizministeriums.

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Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 Abkürzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 Winfried Hassemer Begrüßung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 Recht und Politik in der brasilianischen und deutschen Vergangenheitsbewältigung Paulo Abrão / Marcelo D. Torelly Die Mutationen des Amnestiebegriffs in der brasilianischen Transitional Justice: die dritte Phase des Kampfes um die Amnestie . . . . . . . 13 Ulfrid Neumann Die Rolle von Recht, Gesellschaft und Politik bei der Verarbeitung von „Unrechtsystemen“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 Historischer Kontext der Transition Marcelo D. Torelly Historische Deutungen und Transitional Justice: Anmerkungen für eine vergleichende Debatte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 Maria Paula Araújo Amnestie in Brasilien: Geschichte und Gedächtnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 Thomas Vormbaum Die strafrechtliche Transition in Deutschland nach 1945 unter besonderer Berücksichtigung der Aufarbeitung des Justizunrechts der NS-Zeit . . . . . . . . 81 Amnestie und Justiz Amarílis Busch Tavares Transitional Justice in Deutschland und Brasilien: das Modell der individuellen strafrechtlichen Verantwortung und das Modell der Reparations- und Wahrheitskommissionen . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 Inhalt 8 Marlon Alberto Weichert Strafrechtlicher Schutz von Menschenrechten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 Dirk Fabricius Warum Amnestie zu wenig und Strafe das Falsche ist – erweiterter Auftrag einer Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC)? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 Lauro Joppert Swensson Jr. Stellt die Amnestie ein Hindernis für die brasilianische „Transitional Justice“ dar? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179 „Transitional Justice“ und Strafrecht Jan-Michael Simon Verantwortung, Schuld und Pflicht zur Erinnerung – Ein Kommentar . . . . . . 201 Antonio Martins Strafrecht als Instrument der Politik? Über die Grenzen der Argumentation für und gegen eine strafrechtliche „Bewältigung“ der Vergangenheit . . . . . . 207 Lenio Luiz Streck Die Irrtümer des Supremo Tribunal Federal bei der Auslegung des Amnestiegesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237 Cornelius Prittwitz Verantwortung als Schlüsselbegriff strafrechtlicher Versuche der Vergangenheitsbewältigung....

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