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Mistrades bei Börsengeschäften

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Elisabeth Heuser

Wenn es infolge eines Fehlers beim Zustandekommen von Börsengeschäften zu nicht marktgerechten Preisen kommt, spricht man von Mistrades. Die Börsen sehen hierfür in ihren Geschäftsbedingungen regelmäßig Aufhebungsmöglichkeiten vor. Diese Arbeit untersucht öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Aspekte einer Aufhebung. Im öffentlich-rechtlich ausgestalteten Börsenhandel wird die Vertragsaufhebung als Verwaltungsakt eingeordnet. Dies führt zur Auseinandersetzung mit Fragen der Berufs- und Eigentumsfreiheit. Die Ähnlichkeit eines Mistrades mit den Anfechtungsgründen des Bürgerlichen Gesetzbuches leitet zu einer privatrechtlichen Beurteilung sowie dem Aufsuchen von Gestaltungsmöglichkeiten im Mehrpersonenverhältnis. Schließlich werden die einzelnen Mistrade-Regelungen der deutschen Börsen behandelt.

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Kapitel 5 Zusammenfassung der Ergebnisse

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1. Rechtliche und tatsächliche Probleme bereiten vor allem Mistrades bei Ver- trägen über strukturierte Produkte. Dies liegt daran, dass die Zusammenset- zung dieser Produkte zum Teil sehr komplex ist. Daher unterlaufen dem Emittenten nicht selten Fehler bei der Preisstellung, und auch die Überprü- fung im Rahmen eines Mistrade-Antrags, ob es sich um einen nicht marktge- rechten Preis handelt, ist dann schwierig. Der Emittent gestaltet diese Pro- dukte nicht nur, sondern stellt im Rahmen seiner Quote-Verpflichtung zudem auch die Preise, zu denen gehandelt werden kann. Aufgrund der Einzigartig- keit vieler strukturierter Wertpapiere entfällt damit auch die Möglichkeit, den Preis mit den Preisen anderer Emittenten zu vergleichen. 2. Zur Bestimmung des Begriffs „marktgerecht“ ist § 24 Abs.2 S.1 BörsG he- ranzuziehen. Demnach ist zunächst beachtlich, welcher Preis an der betref- fenden Börse besteht, ggf. unter Berücksichtigung von Preisen an anderen Handelsplätzen. Wesentlich ist ferner, dass der Preis den börslichen Regel- werken entsprechend zustande gekommen ist. Ein wirtschaftlich fairer Preis muss nicht erzielt werden. 3. Der Vertrag zwischen einem Handelsteilnehmer und dem Zentralen Kontra- henten kann als verkehrstypischer Vertrag mit Merkmalen des Geschäftsbe- sorgungsvertrags (§ 675 BGB), des Dienstvertrags (§ 611 BGB) und des Werkvertrags (§ 631 BGB) eingeordnet werden. 4. Die Börsengeschäfte an der FWB kommen im elektronischen Handel über das Handelssystem Xetra durch das Matching zustande. Diese Tätigkeit ist der Frankfurter Wertpapierbörse als Veranstalterin des Handels zuzurechnen. Die Zusammenführung der Orders stellt eine Vermittlungstätigkeit entspre- chend § 93...

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