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Eine Analyse der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) unter besonderer Berücksichtigung des Gläubigerschutzes

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Marcus Jerg

Diese Abhandlung befasst sich mit der rechtlichen Einordnung der in § 5a GmbHG normierten Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) in das bestehende Gesellschaftsrecht und beleuchtet mögliche Risiken für die Gesellschaftsgläubiger. Der Autor setzt sich unter anderem mit der Kritik an der Absenkung des gesetzlichen Mindeststammkapitals sowie den Rechtsfolgen einer fehlerhaften Bezeichnung der UG (haftungsbeschränkt) auseinander. Den Schwerpunkt der Abhandlung bildet die Untersuchung von systematischen Schwächen und Umgehungsstrategien im Zusammenhang mit der gesetzlichen Pflicht zur Bildung einer Gewinnrücklage. Als Lösungswege diskutiert der Autor beispielsweise erweiterte Offenlegungspflichten, die Nachrangigkeit von Gesellschafterforderungen im Insolvenzverfahren sowie die Haftung des Geschäftsführers wegen Insolvenzverursachung.

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4. Kapitel Kapitalerhaltung und -bildung inder UG

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181 4. Kapitel Kapitalerhaltung und -bildung in der UG Die Einführung einer GmbH-Rechtsformvariante unter Verzicht auf ein nen- nenswertes gesetzliches Mindeststammkapital soll die Wettbewerbsfähigkeit des GmbHG gegenüber konkurrierenden Rechtsordnungen stärken.668 Neben dem zwingenden Erfordernis, in der Firma abweichend von § 4 GmbHG den Rechts- formzusatz „Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)“ oder „UG (haf- tungsbeschränkt)“ zu führen (§ 5a Abs. 1 Halbs. 2 GmbHG), ist gemäß § 5a Abs. 3 Satz 1 GmbHG in der Bilanz des nach den §§ 242, 264 HGB aufzu- stellenden Jahresabschlusses eine gesetzliche Rücklage zu bilden, in die ein Viertel des um einen Verlustvortrag aus dem Vorjahr geminderten Jahresüber- schusses einzustellen ist. Die UG soll durch eine solche Gewinnthesaurierung in die Lage versetzt werden, innerhalb einiger Jahre sukzessive eine höhere Eigen- kapitalausstattung aufzubauen und gegebenenfalls das Stammkapital auf das ge- setzliche Mindestkapital nach § 5 Abs. 1 GmbHG zu erhöhen.669 A. Bilanzieller Kapitalschutz I. Die Neuregelung des § 30 Abs. 1 GmbHG Das nominelle Stammkapital ist als bilanzielle Ausschüttungssperre und weniger als gegenständlicher Vermögensschutz zu verstehen.670 Mit der Neufassung des § 30 Abs. 1 GmbHG kehrt der Gesetzgeber auch in der Kapitalerhaltung zu ei- ner konsequent bilanziellen Betrachtungsweise zurück.671 Die Funktion der Ka- 668 RegE., BT-Drucks. 16/6140, S. 25. 669 RegE., BT-Drucks. 16/6140, S. 32. 670 Für einen gegenständlichen Vermögensschutz spricht sich Stimpel, in: FS GmbHG, S. 335 ff. aus. 671 RegE., BT-Drucks. 16/6140, S. 41. Den Anstoß zur Neufassung gab die Recht- sprechung des Bundesgerichtshofs, insbesondere im...

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