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Eine Analyse der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) unter besonderer Berücksichtigung des Gläubigerschutzes

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Marcus Jerg

Diese Abhandlung befasst sich mit der rechtlichen Einordnung der in § 5a GmbHG normierten Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) in das bestehende Gesellschaftsrecht und beleuchtet mögliche Risiken für die Gesellschaftsgläubiger. Der Autor setzt sich unter anderem mit der Kritik an der Absenkung des gesetzlichen Mindeststammkapitals sowie den Rechtsfolgen einer fehlerhaften Bezeichnung der UG (haftungsbeschränkt) auseinander. Den Schwerpunkt der Abhandlung bildet die Untersuchung von systematischen Schwächen und Umgehungsstrategien im Zusammenhang mit der gesetzlichen Pflicht zur Bildung einer Gewinnrücklage. Als Lösungswege diskutiert der Autor beispielsweise erweiterte Offenlegungspflichten, die Nachrangigkeit von Gesellschafterforderungen im Insolvenzverfahren sowie die Haftung des Geschäftsführers wegen Insolvenzverursachung.

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7. Kapitel Zusammenfassung der Thesen

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1. These: Die UG ist rechtspolitisch als Erfolg zu werten. Der Gläubigerschutz in der UG ist mittels repressiver Haftungsinstitute und Transparenz in der Rechnungslegung zu schließen. Die Rechtsprechung des EuGH zu den Grundfreiheiten des EG-Vertrages, ins- besondere der Niederlassungsfreiheit gemäß Art. 43 ff. EGV, hat in den vergan- genen Jahren auch im deutschen Gesellschaftsrecht zu weitreichenden Umwäl- zungen geführt. Für den Zuzug von Gesellschaften, die in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaft wirksam errichtet worden sind, hat der EuGH die Gründungstheorie nunmehr faktisch festgeschrieben. Die Rechts- und Partei- fähigkeit ausländischer Gesellschaften mit Geschäftstätigkeit im Inland bemisst sich demzufolge nach dem Inkorporationsrecht der Gesellschaft. Als Folge die- ser Rechtsentwicklung treten verstärkt ausländische Gesellschaftsrechtsformen in Deutschland auf, insbesondere die englische Private Company Limited by Share. Aus Sicht des deutschen Gesetzgebers stellt sich diese Entwicklung inso- fern als misslich dar, als dass im Inland ansässige Gesellschaften sich ausländi- scher Rechtsformen bedienen und somit den numerus clausus des deutschen Ge- sellschaftsrechts unterlaufen. Für den Rechtsanwender ergibt sich hingegen die Problematik einer effektiven Rechtsverfolgung. Die gesetzlichen, gesellschafts- rechtlichen Spielräume des Gesetzgebers sind aufgrund der europarechtlichen Rechtsprechung begrenzt. Insofern sind insolvenz- und deliktsrechtliche Haf- tungsinstitute zur Bekämpfung missbräuchlichen Verhaltens der Gesellschafter und Geschäftsführer vorzugswürdig. Der Gesetzgeber hat die sich daraus ergebende Herausforderung angenom- men und mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Be- kämpfung von Missbräuchen (MoMiG) reagiert. Ein zentraler Baustein...

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