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Überseekauf im Agrarhandel

Die Kontraktpraxis nach GAFTA und Einheitsbedingungen- Eine rechtsvergleichende Darstellung

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Tristan Wegner

Die Abhandlung befasst sich mit der Vertragspraxis im (inter-)nationalen Getreide- und Futtermittelhandel. Sie behandelt dabei auch einen Schnittstellenbereich zwischen Seerecht und Handelsrecht – den Überseekaufvertrag. Die Arbeit beleuchtet die englischen Verträge der GAFTA, die auch von Deutschland aus im internationalen Handel mit Agrarrohstoffen eingesetzt werden. Die Bestimmungen der GAFTA-Verträge werden detailliert kommentiert und mit der deutschen Vertragspraxis verglichen. Dazu werden die im innerdeutschen Handel vorherrschenden «Einheitsbedingungen im Deutschen Getreidehandel» herangezogen und erläutert. Die Ausarbeitung schließt damit eine Lücke in der deutschen Literatur. Weder die Verträge der GAFTA noch die Einheitsbedingungen wurden bislang hinreichend behandelt.

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6 Die GAFTA-Kontrakte im Detail

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6.1 Einbeziehung und Auslegung der Vertragsbedingungen Wie bereits festgestellt, sind die Kontrakte der GAFTA kein eigenständiger Rechtskreis im Sinne einer lex mercatoria. Sie ordnen sich dem englischen Recht vielmehr unter. Aus deutscher Sicht handelt es sich damit um allgemeine Geschäftsbedingungen einer Branchenorganisation. Im englischen Rechtskreis ist hingegen keine einheitliche Terminologie für derartige Klauselwerke be- kannt.517 Überwiegend ist von standard terms and conditions die Rede.518 Nach- folgend sollen diese Bedingungswerke daher als standard terms bezeichnet wer- den. Dabei handelt es sich um alle diejenigen Bedingungen, die mehr als einmal verwendet werden sollen. Diese unterliegen keinem Sonderrecht519 – es findet stattdessen das allgemeine Vertragsrecht Anwendung.520 6.1.1 Einbeziehung von standard terms Die Formulare der GAFTA werden in den Vertrag damit nur einbezogen, wenn sie Teil von offer und acceptance geworden sind.521 Die Rechtsprechung zur Einbeziehung von standard terms geht auf die Rechtsstreitigkeiten zwischen den Eisenbahngesellschaften und ihren Kunden zurück, wird mittlerweile universell angewendet.522 517 Otto, Allgemeine Geschäftsbedingungen und internationales Privatrecht, S. 36; Thor- pe/Bailey, Commercial contracts, S. 101. 518 Auch „Standard forms of contracts“ ist üblich, vgl. z.B. Chitty, Chitty on contracts, Bd. 1, Rn. 12-008 . 519 Abgesehen von einigen Vorschriften des Unfair Contract Terms Act 1977. 520 Thorpe/Bailey, Commercial contracts, S. 101; Sayn-Wittgenstein-Berleburg, Allge- meine Geschäftsbedingungen im englischen Recht, S. 3; Sandrock/Beckmann, Hand- buch der internationalen Vertragsgestaltung, Abschn. B Rn. 120; anders nur Bonsor v. Musicians Union [1954] [1954] Ch. 479, 485 (CA) per Lord Denning, der darin Rechtsnormen sah. 521 Thieme/Mitscherlich, AWD 1973, 173, 175. 522...

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