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Internationales Arzthaftungsrecht nach Inkrafttreten der Rom I- und Rom II-Verordnung

Ein Rechtsvergleich mit den USA unter besonderer Berücksichtigung der Bundesstaaten New York, Kalifornien und Louisiana

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Dorothea von Domarus

Grenzüberschreitende Gesundheitsleistungen gewinnen mit der wachsenden Zahl jährlicher Touristenströme in fremde Länder, der Zunahme internationaler Ausbildungs- und Arbeitsverhältnisse und der Entwicklung der medizinischen Behandlungsmöglichkeiten, insbesondere der Entwicklung der Telemedizin, seit längerem an Bedeutung. Damit einher geht zwangsläufig auch die Häufung grenzüberschreitender Arzthaftungsfälle, die das internationale Zivilverfahrensrecht und das internationale Privatrecht vor neue Probleme stellen. Dies gilt insbesondere nach Inkrafttreten der Rom I- und Rom II-Verordnungen, die gerade in einem Sondergebiet wie dem internationalen Arzthaftungsrecht noch wissenschaftlich aufgearbeitet werden müssen. Die Verfasserin hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, diese Regelungen mit den Bestimmungen von New York, Kalifornien und Louisiana (repräsentativ für das US-Recht) unter dem Gesichtspunkt, ob das europäische oder das US-amerikanische Modell Patienten besser schützt, zu vergleichen.

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Einleitung

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Die vorliegende Arbeit vergleicht das Internationale Zuständigkeits- und Privat- recht (IZVR und IPR) im Hinblick auf die Arzthaftung im Falle von grenzüber- schreitenden ärztlichen Behandlungen aus deutscher bzw. europäischer Sicht und aus Sicht der USA unter dem Gesichtspunkt des Schutzes geschädigter Pati- enten. Dabei wird der Frage nachgegangen, wann deutsche und wann US- amerikanische Gerichte international zuständig sind und welches materielle Recht jeweils anwendbar ist. Anlass für diese Arbeit ist zum einen das Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 539/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über das auf vertragli- che Schuldverhältnisse anzuwendende Recht vom 17. Juni 2008 (im Folgenden: Rom I-VO) sowie der Verordnung (EG) Nr. 864/2007 des Europäischen Parla- ments und des Rates über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzu- wendende Recht vom 11. Juli 2007 (im Folgenden: Rom II-VO) und zum ande- ren die praktische Relevanz dieses Themas, die sich immer mehr zeigt. Für diese steigende praktische Relevanz sind insbesondere vier Gründe zu erkennen. Erstens: Aus medizinischer Sicht ist der Hauptgrund für die Häufung grenz- überschreitender Dienstleistungen im Gesundheitswesen (die mit einer höheren Anzahl grenzüberschreitender Arzthaftungsfälle einhergehen) die so genannte Telemedizin, unter der die Anwendung von Kommunikations- und Informati- onstechnologien im Gesundheitswesen zwischen Teilnehmern an verschiedenen Orten zu verstehen ist.1 Auf diesem Weg können nicht nur Spezialisten hinzuge- zogen werden, um die Qualität der ärztlichen Behandlungen zu verbessern, ohne dass diese ihren Aufenthaltsort verlassen müssen. Es können...

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