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Erwerb und Schutz des Eigentums an Mobilien im deutschen und schwedischen Recht

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Nils R. Grenda

Die Konzepte des Eigentumstransfers unterscheiden sich im deutschen und schwedischen Recht grundlegend. Im Gegensatz zum deutschen wird das Eigentum im schwedischen Recht funktional betrachtet. Diese Arbeit untersucht, was dies genau beinhaltet und was daraus für den rechtsgeschäftlichen Erwerb und den Schutz des Eigentums an Mobilien folgt. Dazu werden die Voraussetzungen des Eigentumserwerbes in ihrem historischen Kontext herausgearbeitet, gegenübergestellt und verglichen. Darüber hinaus werden für beide Rechtsordnungen die Instrumentarien des Eigentumsschutzes systematisch dargestellt und dahingehend untersucht, ob dem Eigentümer ein vergleichbares Schutzniveau gewährleistet wird.

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Teil 1: Einleitung

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29 „Eigentum ist ein eigentümliches Recht: Die meisten haben es, alle streben danach – und doch steht es überall im Streit.“1 Teil 1 Einleitung Kapitel 1: Ausgangssituation Verträge zwischen Parteien mit Sitz oder Aufenthalt in verschiedenen Ländern unterliegen heute weitgehend einheitlichen Regeln. Hierzu haben beispielsweise das UN-Kaufrecht, aber auch verschiedene europäische Regelungsinstrumente beigetragen. Die Rechte und Pflichten von Käufer und Verkäufer sind nicht nur international gleichwertig geregelt. Teilweise kommt sogar dieselbe Rechtsvor- schrift zur Anwendung. Für das Sachenrecht ist die Rechtsvereinheitlichung nicht annähernd so weit fortgeschritten.2 Zwar gibt es auch hier europäische Vereinheitlichungsbestre- bungen,3 eine praktische Umsetzung ist allerdings noch nicht absehbar.4 Dies mag verschiedene Gründe haben. Zum einen ist das Sachenrecht, jedenfalls soweit es Liegenschaften betrifft, eine rein nationale Angelegenheit, da grenzüberschrei- tende Sachverhalte nur beschränkt denkbar sind. Zum anderen sind im Bereich des Sachenrechts international größere systematische Unterschiede festzustellen, die zudem schwerer zu überbrücken sein dürften als im Bereich des Schuld- rechts.5 Eine Vereinheitlichung des Sachenrechts würde zudem voraussetzen, dass 1 Isensee/Kirchhof/Leisner, Handbuch des Staatsrechts3, Bd. VIII, § 173 Rn. 1. 2 Gretton, EdinLR 13 (2009), 169, 169. 3 Innerhalb der Study Group on a European Civil Code ist die Working Group on Transfer of Movables damit beschäftigt, die unterschiedlichen Regelungen in Europa zu analysieren und einen Vorschlag für ein europäisches Mobiliarsachenrecht zu erarbeiten, vgl. Faber/Lurger/Lurger, Transfer of Movables, 1, 7 f. 4 Art. 345 AEUV (ehem. Art. 295...

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