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Erwerb und Schutz des Eigentums an Mobilien im deutschen und schwedischen Recht

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Nils R. Grenda

Die Konzepte des Eigentumstransfers unterscheiden sich im deutschen und schwedischen Recht grundlegend. Im Gegensatz zum deutschen wird das Eigentum im schwedischen Recht funktional betrachtet. Diese Arbeit untersucht, was dies genau beinhaltet und was daraus für den rechtsgeschäftlichen Erwerb und den Schutz des Eigentums an Mobilien folgt. Dazu werden die Voraussetzungen des Eigentumserwerbes in ihrem historischen Kontext herausgearbeitet, gegenübergestellt und verglichen. Darüber hinaus werden für beide Rechtsordnungen die Instrumentarien des Eigentumsschutzes systematisch dargestellt und dahingehend untersucht, ob dem Eigentümer ein vergleichbares Schutzniveau gewährleistet wird.

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Teil 3: Rechtsgeschäftlicher Erwerb des Eigentums

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113 Teil 3 Rechtsgeschäftlicher Erwerb des Eigentums Kapitel 8: Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb vom Berechtigten § 1 Problem Im deutschen Recht existieren dezidierte gesetzliche Regeln über den rechtsge- schäftlichen Eigentumserwerb vom Berechtigten. Der Eigentumserwerb selbst beinhaltet, dass das Eigentum auf den Erwerber übergeht. Gleichzeitig gehen damit aber auch eine sachenrechtliche Zuständigkeitsveränderung und vollstre- ckungsrechtliche Konsequenzen einher,1 sodass vielfältige Rechtsfolgen mit dem Eigentumsübergang verbunden sind. Aus dem Innehaben des Eigentums folgt die Befugnis, eine Vielzahl von Ansprüchen zum Schutz respektive zur Durch- setzung der Befugnisse des Eigentümers geltend zu machen. Dementsprechend nimmt der Eigentumserwerb eine zentrale und entscheidende Position im gesamten Zivilrecht ein. Im schwedischen Recht hat man für den Bereich der dinglichen Rechtsverhält- nisse das Eigentum als Konzept teilweise aufgegeben. Das Eigentum wird zwar durch Rechtsgeschäft erworben, geht aber nicht in einem spezifischen Zeitpunkt komplett vom Veräußerer auf den Erwerber über.2 Eines Zeitpunkts des Eigen- tumsübergangs bedarf es allerdings auch nicht. Die im deutschen Recht an das Eigentum anknüpfenden Rechtsfolgen sind im schwedischen Recht vom Eigen- tum weitgehend unabhängig. Man knüpft sie vielmehr an unterschiedliche „sa- chenrechtliche Momente“ an, die für unterschiedliche Situationen und Rechts- folgen variabel ausgestaltet sind. Bei der Lösung von Konfliktfällen wird sodann gefragt, wer in Bezug auf eine Sache ein „besseres Recht“ hat. Ein solches „besseres Recht“ folgt nicht aus dem Eigentum, sondern aus dem „sachenrechtlichen Mo- 1 Staudinger/Wiegand (2011), Vorbem. zu §§ 929-931 Rn. 2. 2 Lurger/Faber,...

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