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Der funktionale Zusammenhang zwischen bilanzieller Betrachtungsweise und Drittvergleich bei der Kapitalerhaltung im GmbH-Recht

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Udo Schulze

Die Arbeit setzt sich eingehend und kritisch mit der Änderung des § 30 GmbHG durch das MoMiG auseinander. Vorausgegangen war das «November-Urteil» des BGH vom 24.11.2003, das wegen seiner Auswirkungen auf das Cash-Pooling eine überaus lebhafte Diskussion ausgelöst hatte. Der Autor beleuchtet das Für und Wider der durch das «Nichtanwendungsgesetz» wiederbelebten bilanziellen Betrachtungsweise und kommt zu dem Ergebnis, dass der Gesetzgeber des MoMiG ebenso wie zuvor der BGH – wenn auch in entgegengesetzter Richtung – über das Ziel hinausgeschossen ist. Er plädiert für ein neues Verständnis des Auszahlungsbegriffs bzw. Auszahlungszeitpunkts in konsequenter Anwendung der bilanziellen Betrachtungsweise und in Verbindung mit dem Korrektiv des Drittvergleichs.

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Vorwort

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Die vorliegende Abhandlung wurde im Sommersemester 2011 von der Juristi- schen Fakultät der Georg-August-Universität in Göttingen als Dissertation an- genommen. Sie befindet sich auf dem Stand von Oktober 2012. Es ist sicherlich nicht alltäglich, zwei Jahrzehnte nach Abschluss des Studiums noch einmal an seine alte Universität zurückzukehren, um die bereits damals ins Auge gefasste Promotion nun doch noch „nachzuholen“. Umso mehr danke ich Herrn Prof. Dr. Gerald Spindler dafür, dass er mich als externen Doktorand an- genommen und mir wertvolle Anregungen zu meiner Arbeit gegeben hat. Mein Dank gilt auch Herrn Prof. Dr. Hans-Martin Müller-Laube, der im Studium mein besonderes Interesse für das Gesellschaftsrecht geweckt und sich seinerzeit als Doktorvater zur Verfügung gestellt hatte, nunmehr für die Erstellung des Zweit- gutachtens. Wirges, im Januar 2013 Udo Schulze

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