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Die Stellung des Ehegatten im nordischen Erbrecht

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Susanne Markmiller

Das Familiengefüge ändert sich, das Erbrecht hingegen wird nicht oder nur geringfügig geändert. Die nordischen Länder haben die wandelnden Familienmuster erkannt und deshalb ihr Erbrecht, insbesondere die erbrechtliche Stellung des Ehegatten, sukzessive erweitert und gestärkt. Dabei hat zuletzt Dänemark im Jahr 2008 das Erbrecht tiefgreifend reformiert und sich hierbei am praktischen Bedarf und dem mutmaßlichen Erblasserwillen orientiert: Pragmatisch wurden dazu die Testamentspraxis der vergangenen Jahre erhoben und ausgewertet und die Erkenntnisse im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt. Ein untypisches Vorgehen im Vergleich zur positivistisch geprägten Gesetzgebung Österreichs. Und auch die auf Rechtsharmonisierung bedachten Länder Norwegen, Dänemark und Schweden sind bei den letzten Reformen und Gesetzesänderungen jeweils eigene Wege gegangen. In diesem Buch wird nach einer kurzen Einführung in den nordischen Rechtsraum und die Problematik des Ehegattenerbrechts sowie einem Überblick über das Ehegattenerbrecht Österreichs die Stellung des Ehegatten in den Erbgesetzen der genannten drei nordischen Länder dargestellt. Im Wege der Rechtsvergleichung wird die jeweilige erbrechtliche Stellung des Ehegatten im Erbrecht der untersuchten Länder gegenübergestellt.

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1. Kapitel: Einleitung

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Die Ehegatten sind nicht blutsverwandt und nur durch das Band der Ehe anei- nander gebunden1. Die erbrechtliche Stellung des überlebenden Ehegatten wird in verschiedenen Rechtsordnungen nicht nur unterschiedlich betrachtet, es wer- den vielmehr an die Stellung des Ehegatten andere Rechtsfolgen geknüpft. Die Stellung des Ehegatten im erbrechtlichen Gefüge weist zwischen den Rechts- ordnungen die größten Unterschiede auf2. Grund hierfür ist, dass die Beteiligung des Ehegatten am Nachlass des Ver- storbenen rechtsgeschichtlich betrachtet neu ist. Die Beteiligung am Nachlass stand traditionell alleine den Blutsverwandten zu3. Eine Beteiligung des Ehegat- ten ist rechtsgeschichtlich sogar als umstritten zu bezeichnen. Vielfach wird der Ehegatte im Todesfall auf den güterrechtlichen Ausgleich verwiesen4, denn eine erbrechtliche Beteiligung des Ehegatten führt immer zu einer Beschneidung der Rechte der Abkömmlinge. Die Unterschiede knüpfen primär folgerichtig darauf an, ob der Ehegatte im Todesfall einen ehegüterrechtlichen Ausgleich erwarten kann oder ob er auf ein Erbrecht verwiesen wird. Diese eigentlich stringente Unterscheidung ist durch zahlreiche sozialpoli- tisch motivierte Reformen vor allem im Zuge der 60er- und 70er Jahre zwischenzeitlich aufgeweicht worden5. Zu Lasten der Abkömmlinge ist eine Ausweitung der Rechte des Ehegatten zu beobachten. Dies führt zu einem kom- plizierten Zusammenspiel von Ehegüter- und Ehegattenerbrecht, so auch in den nordischen Rechtsordnungen. Die nordischen Rechtsordnungen haben trotz aller Neigung zur Harmonisierung getrennte Wege eingeschlagen6, jedoch nach und nach in den letzten 100 Jahren tiefgreifende Reformen bei der Stellung des Ehe- gatten angesetzt. Zwischenzeitlich ist die Beteiligung des Ehegatten am...

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