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Die Nachfrist im Leistungsstörungsrecht

Sarah Höffmann

Das Rechtsinstitut der Nachfristsetzung stellt die zentrale Voraussetzung im deutschen Leistungsstörungsrecht dar. Von ihm hängen im BGB grundsätzlich sämtliche sekundären Rechtsbehelfe ab. Die Entwicklung der Nachfristregelung orientierte sich stets an dem Ziel, die Position des Gläubigers bestmöglich zu stärken und ihn nicht durch unnötige formelle Zwänge einzuschränken. Dabei war mit der Nachfrist zugleich auch immer die Intention verbunden, den Bedürfnissen des Schuldners angemessen Rechnung zu tragen. Ob ein solcher Interessenausgleich nach der gegenwärtigen Rechtslage überhaupt noch besteht, ist ein Schwerpunkt dieser Arbeit. Sie bietet eine umfassende Analyse des Instituts der Nachfrist in den §§ 281, 323 BGB. Die hierzu bestehenden Problem- und Diskussionsfelder werden umfassend dargelegt, kritisch untersucht und eigenen Lösungsvorschlägen, bspw. in Form von Novellierungsvorschlägen, zugeführt.

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§ 4 Sinn und Zweck des Nachfristsetzungserfordernisses am Beispiel der kaufrechtlichen Regelungen

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41 § 4 Sinn und Zweck des Nachfristsetzungs- erfordernisses am Beispiel der kauf- rechtlichen Regelungen Bei einer Betrachtung der historischen Entwicklung der Nachfrist von ihren An- fängen im ADHGB bis heute im BGB fällt auf, dass sich der zentrale Sinn und Zweck der Nachfrist von ihrem Ursprung im 19. Jahrhundert bis heute zwar nicht grundlegend verändert, sich aber das Spektrum ihrer Funktionen um Eini- ges vergrößert hat. So dient sie gegenwärtig nicht mehr allein dem Grundsatz „pacta sunt servanda“ oder beschränkt sich darauf, eine im Vergleich zum ge- meinen Recht erleichterte Tatbestandsvoraussetzung zur Aufhebung von Verträ- gen zu sein.234 Darüber hinaus erfüllt sie in unvergleichbarer Art und Weise die Aufgabe eines Hebels, mit welchem der Gesetzgeber eine Feinjustierung der typischen widerstreitenden Interessen von Gläubiger und Schuldner bei einem gegenseitigen Vertrag ermöglichen konnte.235 Die Vielfältigkeit der Nachfrist hinsichtlich ihres Sinn und Zwecks soll im folgenden Kapitel am Beispiel der kaufrechtlichen Regelungen, in denen die verschiedenen Facetten ihres Aufgabenbereichs am deutlichsten hervortreten, dargestellt werden, wobei zunächst einmal auf die von Beginn an bestehenden Funktionen der Nachfrist eingegangen wird. I. Das Prinzip „pacta sunt servanda“ Bis zum Ende des 19. Jahrhunderts standen die Bindung an den ursprünglich geschlossenen Vertrag und dessen notfalls zwangsweise Durchführung im Vor- dergrund der gesetzlichen Regelungen.236 Obgleich sich die wirtschaftlichen Be- gebenheiten seit dieser Zeit gravierend verändert haben, was durchaus Auswir- kungen auf die Interessen der Vertragsparteien hatte,237 entspricht auch heute noch die...

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