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Die Nachfrist im Leistungsstörungsrecht

Sarah Höffmann

Das Rechtsinstitut der Nachfristsetzung stellt die zentrale Voraussetzung im deutschen Leistungsstörungsrecht dar. Von ihm hängen im BGB grundsätzlich sämtliche sekundären Rechtsbehelfe ab. Die Entwicklung der Nachfristregelung orientierte sich stets an dem Ziel, die Position des Gläubigers bestmöglich zu stärken und ihn nicht durch unnötige formelle Zwänge einzuschränken. Dabei war mit der Nachfrist zugleich auch immer die Intention verbunden, den Bedürfnissen des Schuldners angemessen Rechnung zu tragen. Ob ein solcher Interessenausgleich nach der gegenwärtigen Rechtslage überhaupt noch besteht, ist ein Schwerpunkt dieser Arbeit. Sie bietet eine umfassende Analyse des Instituts der Nachfrist in den §§ 281, 323 BGB. Die hierzu bestehenden Problem- und Diskussionsfelder werden umfassend dargelegt, kritisch untersucht und eigenen Lösungsvorschlägen, bspw. in Form von Novellierungsvorschlägen, zugeführt.

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§ 11 Zusammenfassung

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Gegenstand dieser Arbeit war eine umfassende Untersuchung der Nachfrist im Leistungsstörungsrecht. Hierbei wurde zunächst festgestellt, dass der Auslöser für die Einführung der Nachfrist in das ADHGB von 1861 in dem Umstand zu sehen ist, dass die Bedürfnisse des neuzeitlichen Handelsverkehrs das bis dahin geltende allgemeine bürgerliche Recht an seine Grenzen gebracht hatten. Mit der Übernahme der Nachfrist in das BGB von 18.8.1896 wurden schließlich nicht nur ihr Anwendungsbereich und ihre Rechtsfolgen erweitert, sondern zugleich auch strengere Anforderungen an ihre Wirksamkeit festgelegt. Von nun an bedurfte es für eine ordnungsgemäße Fristsetzung einer ausdrücklichen Ab- lehnungsandrohung und der fruchtlose Fristablauf hatte zur Folge, dass der Er- füllungsanspruch automatisch unterging. Genau diese Tatbestandsvoraussetzung und Rechtsfolge wurden schließlich im Rahmen der Schuldrechtsmoderni- sierung neben der ursprünglich zwingenden Vorausssetzung des Schuldnerver- zugs bei der Nachfrist wieder aufgegeben. Im Rahmen der Untersuchung der Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf die Nachfristregelung konn- te zudem aufgezeigt werden, inwieweit gerade mit dem Mittel eines festgelegten Fristsetzungserfordernisses für alle sekundären Rechtsbehelfe die zuvor bestan- denen Schwächen des Leistungsstörungsrechts überwunden werden konnten. Eine Untersuchung der Rechtsnatur der Nachfrist hat sodann ergeben, dass diese seit der Schuldrechtsreform als rechtsgeschäftsähnliche Handlung einzuordnen ist, auf die die Regeln über Willenserklärungen analog angewendet werden. Anschließend waren Sinn und Zweck des Nachfristsetzungserfordernisses am Beispiel der kaufrechtlichen Regelungen Gegenstand der Untersuchung. Zu- nächst wurde sich hierbei dem Prinzip „pacta sunt servanda“ gewidmet, welches mit der...

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