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Die Nachfrist im Leistungsstörungsrecht

Sarah Höffmann

Das Rechtsinstitut der Nachfristsetzung stellt die zentrale Voraussetzung im deutschen Leistungsstörungsrecht dar. Von ihm hängen im BGB grundsätzlich sämtliche sekundären Rechtsbehelfe ab. Die Entwicklung der Nachfristregelung orientierte sich stets an dem Ziel, die Position des Gläubigers bestmöglich zu stärken und ihn nicht durch unnötige formelle Zwänge einzuschränken. Dabei war mit der Nachfrist zugleich auch immer die Intention verbunden, den Bedürfnissen des Schuldners angemessen Rechnung zu tragen. Ob ein solcher Interessenausgleich nach der gegenwärtigen Rechtslage überhaupt noch besteht, ist ein Schwerpunkt dieser Arbeit. Sie bietet eine umfassende Analyse des Instituts der Nachfrist in den §§ 281, 323 BGB. Die hierzu bestehenden Problem- und Diskussionsfelder werden umfassend dargelegt, kritisch untersucht und eigenen Lösungsvorschlägen, bspw. in Form von Novellierungsvorschlägen, zugeführt.

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§ 12 Kernthesen dieser Arbeit

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Mit Einführung des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs von 1861 wird die Nachfrist erstmals als Mittel zur Lösung von vertraglichen Leistungsstörungen gesetzlich normiert. Sie ist als rechtliches Produkt wirtschaftlichen, aber auch politischen Wandels in Verbindung mit fest verankerten Handelsbräuchen anzusehen. Mit der Schuldrechtsreform wurden die Wirksamkeitsanforderungen an die Nachfristerklärung gesenkt (Wegfall der Ablehnungsandrohung, for- male Loslösung vom Verzug), und ihre Rechtsfolge dahingehend geän- dert, dass ein Fristablauf keinen automatischen Untergang des Erfüllungs- anspruchs mehr nach sich zieht. Gleichzeitig wurde die Nachfrist in den Mittelpunkt des allgemeinen Leistungsstörungsrechts gehoben, von der grundsätzlich die Geltendmachung sämtlicher sekundärer Rechtsbehelfe abhängig ist. Das grundsätzliche Fristsetzungserfordernis positioniert den Nacherfül- lungsanspruch an die Stelle des vorrangigen Rechtsbehelfs. Von dem grundsätzlichen Fristsetzungserfordernis ist auch in dem viel umstrittenen Fall der Selbstvornahme durch den Käufer keine Ausnahme zu machen. Dies hat sowohl eine dogmatische Abwägung möglicher Anspruchsgrund- lagen für einen Anspruch des Käufers auf Ersatz der Selbstvornahme- kosten ergeben, als auch eine Berücksichtigung ökonomischer Aspekte. Das allgemeine Fristsetzungsgebot sichert dem Schuldner das sogenannte „Recht zur zweiten Andienung“. Hierbei handelt es sich, anders als der Wortlaut vermuten lassen könnte, nicht um einen durchsetzungsfähigen Anspruch des Schuldners, sondern vielmehr um eine ihm eingeräumte „zweite Chance“, um seinen im Vertrag angelegten Gewinn zu sichern. Im internationalen Rechtsverkehr wird die Nachfrist als alternative Tatbe- standsvoraussetzung zur wesentlichen Vertragsverletzung eingesetzt. Sie dient hierbei der Sicherung des Äquivalenzinteresses und als Ersatz...

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