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Europäisches Tarifrecht?

Zum Verhältnis von Grundfreiheiten und Grundrechten im Hinblick auf nationale Sachverhalte mit Tarifbezug

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Maximilian Federhofer

Der Europäischen Union ist es untersagt, eigene Regelungen zum Koalitions- und Streikrecht zu erlassen. Dennoch kann sich der nationale Tarifvertrag den Einflüssen der Grundfreiheiten nicht entziehen. Außerdem etabliert Art. 28 GRC erstmals ein eigenes Unionsgrundrecht auf Kollektivverhandlungen und Kollektivmaßnahmen und schließt ein Defizit im tarifrechtlichen Grundrechtsschutz. Diese Arbeit untersucht die aus Art. 28 GRC resultierenden Herausforderungen im nationalen Tarifrecht. Ausgehend vom bisherigen Ansatz zum Ausgleich von Grundfreiheiten und Grundrechten im Rahmen nationaler Sachverhalte mit Tarifbezug werden Lösungsvorschläge zu einem kompetenzgerechten Ausgleich der widerstreitenden Interessen unterbreitet. Dabei wird auch die Bedeutung der EMRK für das Koalitions- und Streikrecht in den Blick genommen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung sind bis Februar 2013 berücksichtigt. Die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten werden zusehends von unionsrecht- lichen Vorgaben beeinflusst. Diese Erkenntnis und das während meines Studien- aufenthalts in Brüssel und Straßburg gewachsene Interesse an der zunehmenden Europäisierung des Rechts waren der Anlass zur Verfassung dieser Arbeit. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Steffen Klumpp für die hervorragende Betreuung der Arbeit. Er hat das Thema der Schrift angeregt und diese in allen Phasen intensiv begleitet. Die Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an seinem Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht wird mir als eine äußerst lehrreiche und in jeglicher Hinsicht bereichernde Zeit in Erinnerung bleiben. Mein Dank gilt auch Herrn Professor Dr. Klaus Armbrüster, Richter am Bundes- arbeitsgericht a. D., für die Bereitschaft zur Übernahme des Zweitgutachtens. Zudem bedanke ich mich bei Herrn Professor Dr. Rüdiger Krause und Herrn Professor Dr. Olaf Deinert für die freundliche Aufnahme in diese Schriftenreihe. Die Veröffentlichung dieser Arbeit wurde durch einen Förderpreis der Johanna- und-Fritz-Buch-Gedächtnisstiftung unterstützt, wofür ich mich sehr herzlich bedanke. Mein ausdrücklicher Dank gilt auch der Hanns-Seidel-Stiftung, die mich sowohl während meiner Studienzeit als auch in der Promotionsphase in- tensiv begleitet und großzügig gefördert hat. In besonderem Maße bin ich den Menschen in meinem persönlichen Umfeld zu...

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