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Die Zwischenfeststellungsklage des § 256 Abs. 2 ZPO

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Michael Schick

Diese Arbeit untersucht die in § 256 Abs. 2 ZPO normierte Zwischenfeststellungsklage. Das Ziel der Arbeit besteht darin, die Prozeßvoraussetzungen und den gegenüber der prinzipalen Feststellungsklage eigenständigen Anwendungsbereich dieses Instituts herauszuarbeiten. Trotz des engen Zusammenhangs mit den – in Literatur und Rechtsprechung häufig umstrittenen – Grenzen der Rechtskraft, widmen sich nur wenige wissenschaftliche Beiträge einer näheren Untersuchung der Zwischenfeststellungsklage. Der Autor will dazu beitragen, diesem Institut des Prozeßrechts – nicht zuletzt in seiner forensischen Handhabung – mehr Geltung zu verschaffen und so zu einer Diskussion anregen, die neueren Entwicklungen in der Rechtskraftlehre einer praktikablen Lösung zuzuführen.

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Erstes Kapitel: Vorüberlegungen

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Bevor ich auf die Voraussetzungen und Eigentümlichkeiten der Zwischenfeststel- lungsklage näher eingehe, möchte ich im folgenden zum besseren Verständnis dieses Instituts des Zivilprozesses noch einige Vorüberlegungen anstellen. § 1 Die Regelung der Zwischenfeststellungsklage Nach § 256 Abs. 2 ZPO3 kann bis zum Schluß der letzten mündlichen Verhandlung der Kläger durch Erweiterung des Klageantrags, der Beklagte durch Erhebung einer Widerklage beantragen, daß ein im Laufe des Prozesses streitig gewordenes Rechtsverhältnis, von dessen Bestehen oder Nichtsbestehen die Entscheidung des Rechtsstreits ganz oder zum Teil abhängt, durch richterliche Entscheidung festgestellt wird. Da für die Auslegung und Anwendung der ZPO die Entstehungsgeschichte häufig von großer Aussagekraft ist4, ist es angebracht, sich zunächst der historischen Entwicklung der Zwischenfeststellungsklage zuzuwenden, bevor man Regelungsinhalt, Sinn und Zweck dieser Norm umfassend untersuchen kann. Um es mit den Worten des um die Untersuchung und Weiterentwicklung der Feststellungsklage (und nicht zuletzt die „Emanzipation“ des Prozeßrechts) hoch verdienten Adolf Wach zu sagen: „Das Recht ist historische Schöpfung; jede Rechtsdogmatik, welche das geltende Recht nur an und für sich, losgelöst von der Geschichte behandelt, ist unwissenschaftlich“5. Auch das Prozeßrecht hat, wie alles Organische, seine bestimmten Entwicklungsstufen6. 3 Die Abkürzungen folgen – soweit sie nicht im Abkürzungsverzeichnis enthalten sind – Kirchner/ Butz, Abkürzungsverzeichnis, und Steinhauer/Werlin, Duden-Abkürzungen. 4 Vgl. Stein/Jonas/Schumann20, Einleitung vor § 1 Rdnr. 100. 5 Wach, Handbuch, § 14 II, S. 170. 6 Vgl. Heffter, System, S. 6. 28 I. Zur Entstehungsgeschichte des heutigen § 256...

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