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Die Mankohaftung im Arbeitsverhältnis nach der Schuldrechtsmodernisierung

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Jun Zhu

Das Buch widmet sich der allgemeinen und der besonderen Mankohaftung im Arbeitsverhältnis nach der Schuldrechtsmodernisierung. Soweit es um die allgemeine Mankohaftung geht, werden die Anspruchsgrundlage, die Beweislastverteilung im Mankofall und die Mankohaftung im Rahmen der privilegierten Arbeitnehmerhaftung ohne Doppelverwertung des betrieblichen Risikos untersucht. Im Hinblick auf die besondere Mankohaftung werden der Rechtscharakter der Grundsätze über die beschränkte Arbeitnehmerhaftung, die Auswirkung der AGB-Kontrolle auf vorformulierte Mankoabreden und der Spielraum für kollektivvertragliche Mankovereinbarungen erörtert. Schließlich werden die verschiedenen im Laufe der Zeit gemachten Vorschläge zu einer gesetzlichen Fixierung der Arbeitnehmerhaftung daraufhin durchgemustert, ob und in welcher Weise sie sich auch zur Mankohaftung äußern.

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Zweiter Teil: Die allgemeine Mankohaftung

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A. Die Anspruchsgrundlagen I. Geschichtliche Entwicklung der Rechtsprechung zur Anspruchsgrundlage 1. Die Rechtsprechung von 1900 bis 1945 Die Heranziehung der Normen des Auftrags- und des Verwahrungsrechts durch die Rechtsprechung ist auf eine lange Geschichte zurückzuführen. Schon am Anfang des 20. Jahrhunderts hat sich die Tendenz gezeigt, die Elemente des Auftrags- und des Verwahrungsvertrags mit dem Arbeitsvertrag zu kombinieren. In der Entscheidung zu einem Mankofall im öffentlichen Dienst vom 09.11.191036 hat zwar das RG nicht die Anspruchsgrundlage erörtert, jedoch hat seine Begründung zur Entlastungspflicht des Schuldners (hier der Beklagte, die Oberpostdirektion) schon die Ansätze zur Heranziehung der Normen des Ver- wahrungsrechts gezeigt. Die entsprechende Anwendung des § 282 BGB a.F. auf einen Beamten, der ihm übergebene Gelder oder sonstige Sachen nicht zurück- geben kann, sei nicht nur durch die Ähnlichkeit seiner Stellung mit dem eines Verwahrers im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches gerechtfertigt, sondern werde auch durch die Verhältnisse des öffentlichen Dienstes notwendig geboten. 37 Nach dieser Ausführung ist das Reichsgericht der Auffassung, dass die Stel- lung des Arbeitnehmers im Mankofall gewissermaßen mit der eines Verwahrers vergleichbar ist. Das LAG38 München hat im Mankofall vom 09.04.1935, 39 in dem der Be- klagte von der Klägerin in einer ihrer 24 Fleischabgabestellen als Filialleiter be- schäftigt war, bereits eindeutig die Ansicht des gemischten Vertrags zum Aus- 36 RG (09.11.1910), RGZ 74, S. 342. 37 RG (09.11.1910), RGZ 74, S. 344. 38 ArbGG/Prütting, 7. Aufl. (2009), Einl. Rn. 14, 22. Das Arbeitsgerichtsgesetz...

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