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Die Mankohaftung im Arbeitsverhältnis nach der Schuldrechtsmodernisierung

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Jun Zhu

Das Buch widmet sich der allgemeinen und der besonderen Mankohaftung im Arbeitsverhältnis nach der Schuldrechtsmodernisierung. Soweit es um die allgemeine Mankohaftung geht, werden die Anspruchsgrundlage, die Beweislastverteilung im Mankofall und die Mankohaftung im Rahmen der privilegierten Arbeitnehmerhaftung ohne Doppelverwertung des betrieblichen Risikos untersucht. Im Hinblick auf die besondere Mankohaftung werden der Rechtscharakter der Grundsätze über die beschränkte Arbeitnehmerhaftung, die Auswirkung der AGB-Kontrolle auf vorformulierte Mankoabreden und der Spielraum für kollektivvertragliche Mankovereinbarungen erörtert. Schließlich werden die verschiedenen im Laufe der Zeit gemachten Vorschläge zu einer gesetzlichen Fixierung der Arbeitnehmerhaftung daraufhin durchgemustert, ob und in welcher Weise sie sich auch zur Mankohaftung äußern.

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Dritter Teil: Die besondere Mankohaftung

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A. Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Zulässigkeit der besonderen Mankohaftung I. Die Rechtsprechung von 1900 bis 1945 Das LAG Duisburg hat in einem Mankofall vom 23.02.1928914 entschieden, dass der Anstellungsvertrag eine beweisrechtliche Regelung trifft, wonach die Man- kohaftung fortfallen sollte, wenn der Kläger (hier Arbeitnehmer als Filialleiter) der Beklagten (hier Arbeitgeber) den Schuldigen zweifelsfrei nachweisen würde oder wenn er nachweist, dass der Schaden auf Umständen beruht, die durch die Sorgfalt eines ordentlichen Filialleiters nicht abgewendet werden konnten. Nach Ansicht des LAG ist eine solche Abmachung, die dem Arbeitnehmer die Entlas- tungspflicht auflegt, im Allgemeinen nicht unzulässig. Das LAG hat hier diese Abmachung aber einer Wirksamkeitskontrolle anhand des allgemeinen Begriffs der guten Sitten unterzogen, indem es ausführt, dass eine solche Abmachung gegen die guten Sitten verstoßen und somit nichtig sein könnte, wenn die Höhe der übernommenen Haftung in keinem Verhältnis zu seinem Gehalt stehen wür- de.915 Das RAG hat sich erstmals in der Entscheidung vom 27.09.1930916 mit der Mankoabrede auseinandergesetzt. Diese Entscheidung handelt von einer Ver- einbarung für eine verschuldensunabhängige Mankohaftung und lautet folgen- dermaßen: „Für jeden in der Abrechnung festgestellten Fehlbetrag haften Fräu- lein H und die Mitverkäuferinnen mit ihrer Kaution, und zwar jede für die Hälfte des festgestellten Fehlbetrags. Es wird ausführlich festgelegt, dass die Firma nicht verpflichtet ist, ein Verschulden der Verkäuferin nachzuweisen. Die Firma ist berechtigt, den zu deckenden Anteil am Fehlbetrage von der zurückzuzahlen-...

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