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Die materielle Polizeipflicht im Sinne einer Gefahrenabwehrpflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht

Zum Inhalt dieser Pflicht auf Primär- und Sekundärebene sowie zum Einfluss ihrer rechtlichen Einordnung auf ihren Umfang und die Frage nach einem möglichen Innenausgleich bei einer Störermehrheit

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Andreas Nitschke

Diese Arbeit geht der Frage nach, ob es eine materielle Polizeipflicht im Polizei- und Ordnungsrecht gibt und ob eine solche Pflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht zu qualifizieren ist. Namentlich die Bejahung der zweiten Frage führt zu einer Erweiterung der Sichtweise auf viele klassische Probleme des Polizei- und Ordnungsrechts, insbesondere bezüglich der Thematik der Begrenzung der Polizeipflicht in den sogenannten Opferfällen oder in den Konstellationen einer Störermehrheit. Auch bezüglich der Frage des Bestehens von Ausgleichsansprüchen des allein die Gefahr abwehrenden Störers gegen die übrigen Störer kommt der Frage nach der Einordnung der materiellen Polizeipflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht Bedeutung zu.

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A n dr ea s N it sc h ke · D ie m at er ie lle P ol iz ei pf lic h t al s ve rf as su n gs re ch tl ic h e G ru n dp fli ch t 40 Andreas Nitschke Die materielle Polizeipflicht im Sinne einer Gefahrenabwehrpflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht Verfassungs- und Verwaltungsrecht unter dem Grundgesetz Herausgegeben von Paul Kirchhof und Utz Schliesky 40 Andreas Nitschke, 2001-2006 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg; 2006 Tätigkeit bei einer internationalen Steuerbera- tungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft; 2006-2009 Referendariat am Han- seatischen Oberlandesgericht Hamburg; 2009 Ernennung zum Regierungsrat beim Finanzministerium Schleswig-Holstein. Diese Arbeit geht der Frage nach, ob es eine materielle Polizeipflicht im Poli- zei- und Ordnungsrecht gibt und ob eine solche Pflicht als verfassungsrecht- liche Grundpflicht zu qualifizieren ist. Namentlich die Bejahung der zweiten Frage führt zu einer Erweiterung der Sichtweise auf viele klassische Probleme des Polizei- und Ordnungsrechts, insbesondere bezüglich der Thematik der Begrenzung der Polizeipflicht in den sogenannten Opferfällen oder in den Konstellationen einer Störermehrheit. Auch bezüglich der Frage des Bestehens von Ausgleichsansprüchen des allein die Gefahr abwehrenden Störers gegen die übrigen Störer kommt der Frage nach der Einordnung der materiellen Polizeipflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht Bedeutung zu. ISBN 978-3-631-64279-5 VVRG 40-264279_Nitschke-AK_HCA5 PLA.indd 1 08.05.13 12:54 A n dr ea s N it sc h ke · D ie m at er ie lle P ol iz ei pf lic...

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