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Die materielle Polizeipflicht im Sinne einer Gefahrenabwehrpflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht

Zum Inhalt dieser Pflicht auf Primär- und Sekundärebene sowie zum Einfluss ihrer rechtlichen Einordnung auf ihren Umfang und die Frage nach einem möglichen Innenausgleich bei einer Störermehrheit

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Andreas Nitschke

Diese Arbeit geht der Frage nach, ob es eine materielle Polizeipflicht im Polizei- und Ordnungsrecht gibt und ob eine solche Pflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht zu qualifizieren ist. Namentlich die Bejahung der zweiten Frage führt zu einer Erweiterung der Sichtweise auf viele klassische Probleme des Polizei- und Ordnungsrechts, insbesondere bezüglich der Thematik der Begrenzung der Polizeipflicht in den sogenannten Opferfällen oder in den Konstellationen einer Störermehrheit. Auch bezüglich der Frage des Bestehens von Ausgleichsansprüchen des allein die Gefahr abwehrenden Störers gegen die übrigen Störer kommt der Frage nach der Einordnung der materiellen Polizeipflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht Bedeutung zu.

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Abkürzungsverzeichnis

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a.A. andere Ansicht a.F. alte Fassung AbfallR Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft (Zeitschrift) Abs. Absatz AcP Archiv für die civilistische Praxis (Zeitschrift) ALR Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten AO Abgabenordnung AöR Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift) Art. Artikel AS Amtliche Sammlung BayPAG Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei BayVBl. Bayerische Verwaltungsblätter (Zeitschrift) BBodSchG Bundesbodenschutzgesetz Bd. Band BerlASOG Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesfinanzhofes in Zivilsachen BImSchG Bundesimmissionsschutzgesetz BR Bundesrat BremPolG Bremisches Polizeigesetz BT Bundestag BVerfG Bundesverfassungsbericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwG Bundesverwaltungsgericht BVerwGE Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts BWPolG Polizeigesetz des Landes Baden-Württemberg bzw. beziehungsweise DÖV Die Öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) Drucks. Drucksache DV Die Verwaltung (Zeitschrift) DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift) 17 EinlPrALR Einleitung zum Allgemeinen Landrecht für die Preußischen Staaten von 1794 EStG Einkommensteuergesetz f. folgende ff. folgende Gew Arch Gewerbearchiv (Zeitschrift) GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls GoA Geschäftsführung ohne Auftrag GS Gedächtnisschrift HbdStR Handbuch des Staatsrechts HessSOG Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung HmbSOG Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung des Landes Hamburg HmbVwVG Verwaltungsvollstreckungsgesetz des Landes Hamburg i.V.m. in Verbindung mit JA Juristische Arbeitsblätter (Zeitschrift) Jura Juristische Ausbildung (Zeitschrift) JuS Juristische Schulung (Zeitschrift) JZ Juristen Zeitung (Zeitschrift) LKV Landes- und Kommunalverwaltung (Zeitschrift) m.w.N. mit weiteren Nachweisen MDR Monatszeitschrift für Deutsches Recht (Zeitschrift) MEPolG Musterentwurf eines einheitlichen Polizeigesetzes des Bundes und der Länder in der Fassung des...

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