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Die retrospektive Digitalisierung von Printpublikationen

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Jörn Heckmann

Die Netzgemeinde hegte die Hoffnung, dass im Wege der retrospektiven Digitalisierung eine allumfassende Bibliothek entstehen könnte, welche das Wissen der Menschheit digital zugänglich macht. Schnell zeigte sich den nutzungswilligen Dritten jedoch, dass mit einem technischen Können nicht automatisch ein rechtliches Dürfen einhergeht. Die Darlegung dieses rechtlichen Dürfens ist Gegenstand dieser Publikation. Hierbei wird neben der Behandlung der urheberrechtlichen Zulässigkeit entsprechender Digitalisierungsvorhaben auch ein Blick auf die bislang stark vernachlässigten wettbewerbsrechtlichen und markenrechtlichen Fragestellungen geworfen. Des Weiteren untersucht der Autor die Verwertungsmöglichkeiten von verwaisten Werken ( orphan works) und beleuchtet die Frage, inwieweit das Allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie Abwehrrechte der Verlage eine Digitalisierung verhindern können.

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D. Urheberpersönlichkeitsrechtliche Zulässigkeit einer retrospektiven Digitalisierung

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Unabhängig von den bereits dargelegten verwertungsrechtlichen Voraussetzun- gen einer retrospektiven Digitalisierung darf darüber hinaus auch das Urheber- persönlichkeitsrecht, welches die zweite tragende Säule des Urheberrechts dar- stellt und die geistige und persönliche Beziehung des Urhebers zu seinem Werk regelt,1847 einer digitalen Werkverwertung nicht im Wege stehen. I. Anwendungsbereich Das Urheberpersönlichkeitsrecht ist bei allen Werkarten und bei allen Werknut- zungen zu berücksichtigen und umfasst neben den urheberrechtlich geschützten Werken insbesondere auch Teilbereiche der verwandten Schutzrechte.1848 Wei- ter steht auch dem Datenbankhersteller ein Anspruch auf eine korrekte Quellen- angabe zu (§ 87 c Abs. 1 Satz 2). Das Urheberpersönlichkeitsrecht selbst ist zu- dem unverzichtbar, in Betracht kommt aber zumindest ein Verzicht auf die Gel- tendmachung von Ansprüchen, die aus einer Verletzung des Urheberpersönlich- keitsrechts resultieren.1849 Darüber hinaus eröffnet § 39 Abs. 1 UrhG dem Urhe- ber auch die Möglichkeit, dem Nutzungsrechtsinhaber unter den genannten Vor- aussetzungen Änderungen am Werk zu gestatten. § 39 UrhG hat insofern eine klarstellende Bedeutung für das Verhältnis zum allgemeinen Beeinträchtigungs- und Änderungsverbot aus § 14 UrhG1850 und soll verhindern, dass sich der Ur- heber nach Vereinbarungen über die Nutzung des Werkes später auf seinen ur- 1847 Schricker/Loewenheim-Dietz/Peukert, Urheberrecht, 4. Aufl. 2010, Vor §§ 12 ff. UrhG Rn. 8; Dreier/Schulze-Schulze, Urheberrecht, 3. Aufl. 2008, Vor § 12 UrhG Rn. 1; Rehbinder, Urheberrecht, 15. Aufl. 2008, Rn. 94. 1848 So sind bei wissenschaftlichen Ausgaben i.S.v. § 70 UrhG und bei Lichtbildern i.S.v. § 72 UrhG die urheberpersönlichkeitsrechtlichen...

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