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Die retrospektive Digitalisierung von Printpublikationen

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Jörn Heckmann

Die Netzgemeinde hegte die Hoffnung, dass im Wege der retrospektiven Digitalisierung eine allumfassende Bibliothek entstehen könnte, welche das Wissen der Menschheit digital zugänglich macht. Schnell zeigte sich den nutzungswilligen Dritten jedoch, dass mit einem technischen Können nicht automatisch ein rechtliches Dürfen einhergeht. Die Darlegung dieses rechtlichen Dürfens ist Gegenstand dieser Publikation. Hierbei wird neben der Behandlung der urheberrechtlichen Zulässigkeit entsprechender Digitalisierungsvorhaben auch ein Blick auf die bislang stark vernachlässigten wettbewerbsrechtlichen und markenrechtlichen Fragestellungen geworfen. Des Weiteren untersucht der Autor die Verwertungsmöglichkeiten von verwaisten Werken ( orphan works) und beleuchtet die Frage, inwieweit das Allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie Abwehrrechte der Verlage eine Digitalisierung verhindern können.

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E. Die retrospektive Digitalisierung im Lichte des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

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Neben den bereits behandelten Problemen eröffnet die retrospektive Digitalisie- rung weitere Problemfelder, welche in anderem Kontext unter dem Begriff „Recht auf Vergessen“ bzw. „digitales Radiergummi“1902 diskutiert werden und weniger das Verhältnis der Urheber zu nutzungswilligen Dritten betreffen, als vielmehr im persönlichkeitsrechtlichen Bereich angesiedelt sind. So sind bei umfangreichen Digitalisierungsvorhaben insbesondere von Zeitschriften und Zeitungen Auseinandersetzungen über etwaige Verletzungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts der von der Berichterstattung Betroffenen durch die (er- neute) digitale Veröffentlichung der Publikationen vorprogrammiert – droht doch die Gefahr, dass längst vergessen geglaubte Berichte über zeitlich weit zu- rückliegende Taten und Aussagen einzelner Personen aus dem persönlichen oder politischen Bereich ohne großen Rechercheaufwand der Allgemeinheit zur Kenntnis gebracht werden können und sich damit dem Rehabilitationsinteresse des Betroffenen entgegen stellen. Während sich die Frage der rechtlichen Zulässigkeit einer digitalen Zweit- veröffentlichung noch leicht beantworten lässt, wenn bereits die Printpublikation gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht verstößt (verdient doch die Online- publikation keine andere Behandlung als die Printpublikation1903) – entstehen neue Fragen der zivilrechtlichen Störerhaftung, sofern ein ehemals rechtmäßiger Artikel mit voranschreitender Zeit rechtswidrig wird. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das konkrete Interesse des Einzelnen, mit der konkreten Bericht- erstattung nicht mehr konfrontiert zu werden, stärker wiegt als das Interesse der Allgemeinheit an einer umfassenden Berichterstattung.1904 Bei derartigen Fallkonstellationen stellt sich die Frage, ob der Betroffene ei- nen Unterlassungsanspruch gem. § 823 Abs. 1, 1004 BGB i.V.m. Art. 2 Abs. 2 und Art. 1...

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