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Untersuchungen zur Markenrechtsfähigkeit der BGB-Gesellschaft

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Mathias Kapitza

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die Außengesellschaft bürgerlichen Rechts Inhaberin einer Marke sein kann. Ausgehend von der Entwicklung der (Teil-)Rechtsfähigkeit der Außen-GbR werden zunächst die Folgen dieser Entwicklung untersucht. Im Anschluss werden Alternativkonstruktionen zu einer markenrechtsfähigen GbR auf ihre Praxistauglichkeit hin überprüft. Abschließend wird auf die Frage eingegangen, ob ein europarechtliches Erfordernis für eine Anerkennung der Markenrechtsfähigkeit der Außen-GbR besteht.

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Untersuchungen zur Markenrechtsfähigkeit der BGB-Gesellschaft STUDIEN ZUM EUROPÄISCHEN UND INTERNATIONALEN WIRTSCHAFTSRECHT STUDIES IN EUROPEAN AND INTERNATIONAL ECONOMIC LAW Herausgegeben vonjeds. Peter Hay, Meinhard Hilf, Herbert Kronke, Wolfgang Oehler Band/Volume 20 � PETER LANG Frankfurt am Main . Berlin . Bern . Bruxelles . New York . Oxford· Wien Mathias Kapitza Untersuchungen zur Marke n rechtsfäh igke it der BGB-Gesellschaft • PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zug!.: Bielefeld, Univ., Diss., 2007 Gedruckt auf alterungsbeständigem, säurefreiem Papier. D 361 ISSN 0941-3650 ISBN 978-3-631-58213-8 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2009 Alle Rechte vorbehalten. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Printed in Germany 1 2 3 4 5 7 www.peterlang.de Meinen Eltern

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