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Börsengeschäfte, Übertragung von Wertpapieren und Leistungsstörungen

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Simon Reitz

Das Geschehen an der Börse ist schon tatsächlich betrachtet und erst recht unter juristischen Gesichtspunkten schwer zu durchschauen. Dies gibt Anlass zu untersuchen, wie sich dieses Geschehen zivilrechtsdogmatisch einordnen lässt. Den Untersuchungsgegenstand bildet hierbei der elektronische Kassahandel in girosammelverwahrten Wertpapieren unter Einbeziehung eines zentralen Kontrahenten. Nach einer Beschreibung des Börsengeschehens wird untersucht, wie die Börsengeschäfte abgeschlossen werden und welchen Inhalt sie haben. Anschließend wird deren Erfüllung, bestehend aus Netting und Settlement, betrachtet. Dabei erfolgt auch ein Ausblick auf Reformbestrebungen hin zu einem allein auf Buchungen basierenden Effektenwesen. Abschließend werden die Folgen von Leistungsstörungen behandelt.

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Kapitel IV: Die Erfüllung von Börsengeschäften –Teil 1: Das Netting

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153 Kapitel IV: Die Erfüllung von Börsengeschäften – Teil 1: Das Netting Auf den in Kapitel II beschriebenen Geschäftsabschluss folgt die Erfüllung der Börsengeschäfte. Bevor der Inhalt dieses Kapitels im Überblick dargelegt wird, soll vorab noch einmal kurz erörtert werden, was der Begriff „Erfüllung von Börsenge- schäften“ und damit der Inhalt dieses und des nächsten Kapitels umfasst: Die Erfüllung ist zunächst vom Zustandekommen der Geschäfte, also der Handelsstufe, abzugrenzen. Der Handel findet unter den Handelsteilnehmern statt. Die Erfüllung hingegen erfolgt im Rahmen des Clearings und des Settlements zudem über die am Clearing- und Settlement-Verfahren Beteiligten. Das Clearing selbst untergliedert sich wiederum in das Netting, also die Verrechnung gegen- läufiger Forderungen, und die Besicherung der genetteten Verbindlichkeiten.524 Vom Clearing wiederum zu unterscheiden ist sodann das Settlement, also die eigentliche Übertragung der zu liefernden Wertpapiere bzw. die Zahlung des geschuldeten Kaufpreises. Netting und Settlement bilden zusammen die Bestand- teile der Erfüllung von Börsengeschäften. Beide sind dogmatisch streng zu un- terscheiden.525 Das Netting ist dabei dem Settlement vorgeschaltet.526 Wie bereits erörtert, werden zunächst im Rahmen des Nettings die Verbindlichkeiten aus den Börsengeschäften auf schuldrechtlicher Ebene miteinander verrechnet.527 Sodann werden – und das ist Gegenstand des Settlements – (nur) die nicht verrechneten Salden, mithin die nach dem Netting verbleibenden Rechtsansprüche (sogenannte „Spitzen“), durch Übertragung der Wertpapiere oder Zahlung von Geld erfüllt.528 Die Vorgänge im Rahmen des Settlements bewirken damit die...

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