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Folgerichtigkeitsgebot und Erbschaftsteuer

Christine Grolig

Das vom Bundesverfassungsgericht über einen Zeitraum von 20 Jahren entwickelte Folgerichtigkeitsgebot wird in dieser Arbeit im Hinblick auf seine verfassungsrechtlichen Grundlagen untersucht. Die Entwicklung vom Systemgerechtigkeitsgedanken zur Folgerichtigkeit wird aufgezeigt und eine Abgrenzung vorgenommen. Eine Durchbrechung der folgerichtigen Ausgestaltung der Belastungsgrundentscheidung kann durch Lenkungszwecke und Typisierungsbefugnis gerechtfertigt werden. Dem Gesetzgeber bleibt es zudem unbenommen, einen Systemwechsel durchzuführen. Im Hinblick auf diese Ergebnisse wird eine Überprüfung des Erbschaftsteuergesetzes auf folgerichtige Ausgestaltung vorgenommen. Insbesondere das Begünstigungssystem für Betriebsvermögen (§§ 13a, 13b, 19a ErbStG) hält dem Folgerichtigkeitsgebot jedoch nicht stand.

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Vorwort

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Diese Arbeit wurde im Juni 2012 von der Universität Hamburg als Dissertation angenommen. Im Herbst 2012 erfolgte der Vorlagebeschluss des BFH zur Verfassungswidrigkeit der Erb- schaftsteuer (II R 9/11). Die Ergebnisse des II. Senates werden im Epilog dieser Arbeit im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit dem Folgerichtigkeitsgebot ausgewertet. Stand dieser Ar- beit ist damit der 28.02.2013. Mein Dank gilt zunächst Herrn Professor Dr. Ulrich Hufeld für die Möglichkeit und Chance am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Helmut-Schmidt-Universität zu promovieren. Er stand bei Fragen und für Rat immer zur Verfügung. Ich konnte auf seine vol- le Unterstützung zählen und danke ihm für viele konstruktive Diskussionen. Herrn Professor Dr. Arndt Schmehl von der Universität Hamburg danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und die Idee, das Promotionsvorhaben durchzuführen. Christine Hinsch, Astrid Hoffmann und Leila Saberzadeh danke ich für ihre guten Kor- rekturanmerkungen, ihren kollegialen Rat und die schöne gemeinsame Zeit an der HSU. Schließlich bin ich meinen Geschwistern und besonders meinen Eltern zu großem Dank ver- pflichtet, ohne ihre Unterstützung, Hilfe und Begleitung wäre diese Arbeit nicht möglich ge- wesen. Ihnen und meinen beiden Großmüttern Marianne und Rosemarie ist diese Arbeit ge- widmet. Berlin, im März 2013 Christine Grolig

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