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Folgerichtigkeitsgebot und Erbschaftsteuer

Christine Grolig

Das vom Bundesverfassungsgericht über einen Zeitraum von 20 Jahren entwickelte Folgerichtigkeitsgebot wird in dieser Arbeit im Hinblick auf seine verfassungsrechtlichen Grundlagen untersucht. Die Entwicklung vom Systemgerechtigkeitsgedanken zur Folgerichtigkeit wird aufgezeigt und eine Abgrenzung vorgenommen. Eine Durchbrechung der folgerichtigen Ausgestaltung der Belastungsgrundentscheidung kann durch Lenkungszwecke und Typisierungsbefugnis gerechtfertigt werden. Dem Gesetzgeber bleibt es zudem unbenommen, einen Systemwechsel durchzuführen. Im Hinblick auf diese Ergebnisse wird eine Überprüfung des Erbschaftsteuergesetzes auf folgerichtige Ausgestaltung vorgenommen. Insbesondere das Begünstigungssystem für Betriebsvermögen (§§ 13a, 13b, 19a ErbStG) hält dem Folgerichtigkeitsgebot jedoch nicht stand.

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Literaturverzeichnis

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Axer, Peter Kontinuität durch Konsequenz in der Sozialversicherung, in: De- penheuer, Otto/Isensee, Josef (Hrsg.), Staat im Wort, Festschrift für Josef Isensee, Heidelberg 2007, S. 965–983; (zit.: Axer, in: FS Isensee). Bach, Stefan/Broekelschen, Wiebke/Maiterth, Ralf Gleichmäßige erbschaftsteu- erliche Behandlung von Grund- und Betriebsvermögen Anmerkungen zum anstehenden Bundesverfassungsgerichtsurteil, DStR 2006, S. 1961– 1968. Balle, Vera/Gress, Daniel Eine neue Erbschaft- und Schenkungsteuer: Der Auf- trag des BVerfG an den Gesetzgeber als Chance zu einer grundlegenden Reform, BB 2007, S. 2660–2668. Balmes, Frank/Felten, Christoph Hoch bewertet und dennoch verschont? Folgen und Gestaltungen für die Unternehmensnachfolge nach dem Erbschafts- teuerreformgesetz, FR 2009, S. 258–271. Bareis, Peter Probleme verfassungsgerichtlicher Vorgaben und ihrer Umsetzung am Beispiel der Vermögen- und Erbschaftsteuer, DB 1996, S. 1153–1158. Bareis, Peter/Elser, Thomas Analyse des neuen Erbschaftsteuerrechts, DStR 1997, S. 557–562. Battis, Ulrich Systemgerechtigkeit, in: Epping, Volker/Ipsen, Knut (Hrsg.), Brü- cken bauen und begehen, Festschrift für Knut Ipsen zum 65. Geburtstag, München 2000; (zit.: Battis, in: FS Ipsen). Baumbach, Adolf/Hopt, Klaus J. (Hrsg.) Handelsgesetzbuch, Mit GmbH & Co., Handelsklauseln, Bank- und Börsenrecht, Transportrecht (ohne Seerecht), 34. neubearbeitete und erweiterte Aufl. , München 2010; (zit.: Baum- bach/Hopt, HGB). Birk, Dieter Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen, Ein Beitrag zu den Grundfragen des Verhältnisses Steuerrecht und Verfas- sungsrecht, Köln 1983; (zit.: Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip). Birk, Dieter Die Erbschaftsteuer als Mittel der Gesellschaftspolitik, StuW 2005, S. 346–352. Birk, Dieter Verfassungsfragen im Steuerrecht - Eine Zwischenbilanz nach den...

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