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Webradio-Streamripping

Eine neue Form der Musikpiraterie?- Eine Untersuchung des urheberrechtlichen Rahmens für Webradios und der Schranke der Privatkopie

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Aileen Prill

Neben Filesharing ist Streamripping, das Kopieren von gestreamten Inhalten, eine attraktive Quelle für kostenlose Musik geworden. Die Publikation widmet sich der Frage, ob diese Form des digitalen Kopierens ein Fall von Musikpiraterie ist, der schon de lege lata verboten ist oder zumindest de lege ferenda verboten gehört. Es wird am Beispiel Webradio untersucht, welche Verwertungsrechte, insbesondere der öffentlichen Wiedergabe (§§19a, 20 UrhG), für Streamingdienste zu lizenzieren sind. Zudem wird die Anwendbarkeit der Schranke der Privatkopie (§ 53 UrhG) auf Streamripping geprüft und im Lichte des urheberrechtlichen Dreistufentests und der EuGH-Rechtsprechung zum gerechten Ausgleich die Notwendigkeit ihrer Einschränkung diskutiert. Ein Regelungsvorschlag für § 53 UrhG wird entwickelt.

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Einleitung

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„Kein Grund zum Kulturpessimismus.“ Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger1 A. Gegenstand der Untersuchung Seit jeher wird die Auswertung von Musik von der Entwicklung neuer Techno- logien beeinflusst. Die letzten fünfzehn Jahre haben mit der Verlagerung des Schwerpunktes der Auswertung von Musik ins Internet allerdings den größten Umbruch seit Erfindung der Schallplatte miterlebt. Zu nennen sind etwa der Siegeszug und Niedergang der Tauschbörsen, der Start des iTunes Store und die Eröffnung von Plattformen wie MySpace und YouTube.2 Daneben hat in jüngerer Zeit, begünstigt durch die verbesserten Übertragungskapazitäten und -qualitäten und die raschen Entwicklungen im Bereich mobiler Endgeräte, ein weiteres Ge- schäftsmodell erheblichen Auftrieb erhalten: das Webradio. Zum Bereich Webradio zählen nicht mehr nur die Angebote traditioneller Hör- funkstationen, die das Internet als alternative zeitgleiche Übertragungstechnik für eine Zweitverwertung ihrer UKW-Programme nutzen, sog. „Simulcasts“, und teil- weise weitere, nur online verfügbare thematische Zusatzangebote anbieten. Auch reine Webradiostationen, die ihre Programme ausschließlich über das Internet anbieten, sog. „Webcasts“, sowie Anbieter personalisierbarer Online-Musikdienste haben ihren Platz gefunden.3 Allein 3.100 deutsche Webradios gab es im Jahr 2011, die wiederum diverse Kanäle mit unterschiedlichen Inhalten anbieten.4 Auf internationaler Ebene liegt die Anzahl der mehr oder minder dauerhaft ver- 1 Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 31.5.2012, S. 8. 2 Van Eecke/Truyens et al., EU study on the Legal analysis of a Single Market for the Information Society, SMART 2007/0037, November 2009, http://ec.europa.eu/information_society/news room/cf/itemdetail.cfm?item_id=7022, S. 2 stellen die technischen Entwicklungen...

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