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Die Beurteilung konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse in Europa und den USA

Unter besonderer Berücksichtigung von Wertschöpfungsketten

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Jens Schefzig

Die Beurteilung konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse wird in Europa und den USA kontrovers diskutiert. Der Autor nimmt sich dieser Kontroverse an. Er ermittelt den Rechtszustand in beiden Jurisdiktionen anhand einschlägiger Unternehmenszusammenschlüsse und bestimmt ihre Unterschiede und Gemeinsamkeiten. Im Anschluss analysiert er inwieweit die existierenden Argumentationen und Regelungen in ökonomischer Hinsicht überzeugen. Auf Grundlage der gefundenen Erkenntnisse schlägt er vor, das etablierte Instrumentarium der kartellrechtlichen Analyse um das Kriterium der Wertschöpfungskette zu erweitern. Ausführlich entwickelt er dieses Kriterium und wendet es beispielhaft auf die Zusammenschlüsse Tetra Laval/Sidel und GE/Honweywell an.

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Einführung

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I. Anlass der Untersuchung „This is the cleanest deal you’ll ever see.“ So kommentierte Jack Welch, damali- ger CEO von General Electric, die Übernahme von Honeywell, welche er 2001 spektakulär in die Wege geleitet hatte.1 Die Europäische Kommission teilte diese Ansicht nicht. Im Juli 2001 untersagte sie den Zusammenschluss.2 Damit verbot die Europäische Kommission das erste Mal einen Zusammenschluss3 zweier US- Unternehmen, den die US-amerikanischen Kartellbehörden zuvor genehmigt hatten.4 Sie begründete die Entscheidung vor allem mit den konglomeraten Ef- fekten des Zusammenschlusses. Konglomerate Effekte spielen bei der Prüfung von Zusammenschlüssen meist eine untergeordnete Rolle. Der Fokus liegt generell auf horizontalen oder verti- kalen Effekten. Konglomerate Zusammenschlüsse werfen aber viele komplizierte wirtschaftliche und rechtliche Fragen auf. Häufig erregen sie außerdem besonde- res Aufsehen. Der Fall GE/Honeywell, bei dem es sich um eine Megafusion mit einem geschätzten Volumen von 43 Milliarden Dollar handelte,5 veranschaulicht das.6 Es verwundert daher nicht, dass die rechtliche Bewertung konglomerater Zusammenschlüsse immer wieder kontrovers diskutiert wird. In den USA fanden diese Diskussionen in den 1970er Jahren ihren vorläufigen Höhepunkt. Durch den Regierungswechsel im November 2008 geriet die dortige Wettbewerbspoli- tik allerdings erneut in Bewegung.7 In Europa entfachten einschlägige Verfahren 1 Zitiert nach: Elliott, NY Times v. 08.07.2001. 2 Kommission 03.07.2001, M.2220, ABl. 2004 L 48/1 – GE/Honeywell; EuG 14.12.2005, Rs. T- 210/01, Slg. 2005, II-5575 – GE/Kommission. 3 Die Begriffe „Fusion“, „Übernahme“, „Akquisition“ und „Zusammenschluss“ werden in dieser Untersuchung synonym verwendet, ohne auf die...

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