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Der Freiverkehr

Die rechtliche Organisation des Handelssegments Freiverkehr an deutschen Börsen

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Karsten Fink

Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Organisation des Handelssegments Freiverkehr an deutschen Börsen. Der Gesetzgeber hat die durch die Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie bedingte Neuordnung des Börsenrechts zum Anlass genommen, die rechtlichen Vorgaben für die Organisation des Freiverkehrs an einigen Stellen in nicht unerheblicher Weise zu ändern. Diese Gesetzesänderungen gaben Anlass, die Stellung des Freiverkehrs im deutschen Börsenwesen und seine rechtlichen Grundlagen eingehend zu beleuchten. Nach einem Blick auf die historische Entstehung und Entwicklung des Freiverkehrs wird zunächst untersucht, wie sich der Freiverkehr heute in die europäische Finanzmarktrichtlinie (MiFID) einpasst. Sodann wird die derzeitige Organisation des Freiverkehrs betrachtet, wobei besonderes Gewicht auf die jüngsten gesetzlichen Neuerungen gelegt wird. Abschließend werden klassische und in der börsenrechtlichen Praxis relevante Rechtsfragen im Freiverkehr erörtert.

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2. Kapitel Rechtliche Grundlagen des Freiverkehrs

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. Der Freiverkehr im Kontext der Finanzmarktrichtlinie Die Novellierung des Kapitalmarktrechts infolge der MiFID-Umsetzung hat zu einer europaweit einheitlichen Neugliederung der Handelsplätze geführt.134 Den Wertpapierdienstleistungsunternehmen stehen nunmehr für die Ausführung ihrer Kauf- und Verkaufsaufträge in Finanzinstrumenten grundsätzlich drei Katego- rien135 an Handelsplätzen bzw. -systemen136 zur Verfügung, an die das Gesetz teils übereinstimmende und teils unterschiedliche organisationsrechtliche An- forderungen stellt:137 • Regulated Markets (geregelte Märkte)138 • Multilateral Trading Facilities (multilaterale Handelssysteme, sog. MTFs)139 134 Die MiFID verfolgt mit der Einführung harmonisierter Regeln im EWR-Raum das Ziel der Herstellung eines sog. Level-Playing-Fields, das eine Stärkung des Wettbewerbs im europäischen Wertpapierhandel bewirken soll. 135 Art. 2 Nr. 8 DurchführungsVO (Verordnung (EG) 1287/2006 der Kommission vom 18.6.2006) nennt als Handelsplätze geregelte Märkte, MTFs und Internalisierer. Erwä- gungsgrund 5 dieser Verordnung spricht von einem vierten Bereich, der die Geschäfte umfasst, die außerhalb dieser Handelsplattformen getätigt werden: „Systematische In- ternalisierer und der Bereich außerhalb dieser Handelsplätze“ (vgl. auch Weber, NJW 2007, 3688, 3690). 136 Sofern hier von Handelssystemen die Rede ist, wird damit auf die organisatorische Sys- tematik des jeweiligen Marktes Bezug genommen, nicht hingegen auf das Handelsmo- dell (zu diesen vgl. z. B. § 135 BörsO FWB vom 1.7.2010). 137 Vgl. Erwägungsgrund 6 und 34 MiFID. 138 Art. 4 Abs. 1 Nr. 14 MiFID i. V. m. den Bestimmungen des Titels III der MiFID, umge- setzt in § 2 V WpHG. 139 Art. 4...

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