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Der Freiverkehr

Die rechtliche Organisation des Handelssegments Freiverkehr an deutschen Börsen

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Karsten Fink

Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Organisation des Handelssegments Freiverkehr an deutschen Börsen. Der Gesetzgeber hat die durch die Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie bedingte Neuordnung des Börsenrechts zum Anlass genommen, die rechtlichen Vorgaben für die Organisation des Freiverkehrs an einigen Stellen in nicht unerheblicher Weise zu ändern. Diese Gesetzesänderungen gaben Anlass, die Stellung des Freiverkehrs im deutschen Börsenwesen und seine rechtlichen Grundlagen eingehend zu beleuchten. Nach einem Blick auf die historische Entstehung und Entwicklung des Freiverkehrs wird zunächst untersucht, wie sich der Freiverkehr heute in die europäische Finanzmarktrichtlinie (MiFID) einpasst. Sodann wird die derzeitige Organisation des Freiverkehrs betrachtet, wobei besonderes Gewicht auf die jüngsten gesetzlichen Neuerungen gelegt wird. Abschließend werden klassische und in der börsenrechtlichen Praxis relevante Rechtsfragen im Freiverkehr erörtert.

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3. Kapitel Der Tatbestand des § 48 BörsG im Einzelnen

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Wie der Tatbestand des Freiverkehrs nach der Umsetzung der MiFID aussehen würde, war im Gesetzgebungsverfahren bis zuletzt völlig offen. Sämtliche Ent- würfe sahen Änderungen in vielfältiger und höchst unterschiedlicher Weise vor.332 So war etwa im Gesetzesentwurf der Bundesregierung vom 12.1.2007 332 Gesetzesentwürfe zur Gestaltung des § 48 BörsG (während des Gesetzgebungsverfah- rens zum FRUG): Referentenentwurf des BMF vom 14.9.2006: (1) Für Wertpapiere, die weder zum regulierten Markt zugelassen noch zum Handel in den regulierten Markt einbezogen sind, kann die Börse einen Freiverkehr zulassen, wenn durch Geschäftsbedingungen, die von der Geschäftsführung gebilligt wur- den, eine ordnungsmäßige Durchführung des Handels und der Geschäftsabwick- lung gewährleistet erscheint. (2) Die Börsenaufsichtsbehörde kann den Handel im Freiverkehr untersagen, wenn ein ordnungsgemäßer Handel für die Wertpapiere nicht mehr gewährleistet er- scheint. (3) Auf den Betrieb des Freiverkehrs finden die Vorschriften über den Betrieb multi- lateraler Handelssysteme der §§ 31f bis 31h, 33, 34, 34a und 37 des Wertpapier- handelsgesetzes entsprechende Anwendung. Entwurf der Bundesregierung vom 8.12.2006, BR-Drucksache 833/06 sowie vom 12.01.2007, BT-Drucksache 16/4028: (1) Für Wertpapiere, die weder zum Handel im regulierten Markt zugelassen noch zum Handel in den regulierten Markt einbezogen sind, kann die Börse einen Frei- verkehr zulassen. Die Geschäftsführung hat Handelsrichtlinien zu erlassen, die transparente Regeln für die Einbeziehung von Wertpapieren in den Freiverkehr vorsehen und eine ordnungsmäßige Durchführung des Handels und der Geschäfts-...

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