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Der Freiverkehr

Die rechtliche Organisation des Handelssegments Freiverkehr an deutschen Börsen

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Karsten Fink

Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Organisation des Handelssegments Freiverkehr an deutschen Börsen. Der Gesetzgeber hat die durch die Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie bedingte Neuordnung des Börsenrechts zum Anlass genommen, die rechtlichen Vorgaben für die Organisation des Freiverkehrs an einigen Stellen in nicht unerheblicher Weise zu ändern. Diese Gesetzesänderungen gaben Anlass, die Stellung des Freiverkehrs im deutschen Börsenwesen und seine rechtlichen Grundlagen eingehend zu beleuchten. Nach einem Blick auf die historische Entstehung und Entwicklung des Freiverkehrs wird zunächst untersucht, wie sich der Freiverkehr heute in die europäische Finanzmarktrichtlinie (MiFID) einpasst. Sodann wird die derzeitige Organisation des Freiverkehrs betrachtet, wobei besonderes Gewicht auf die jüngsten gesetzlichen Neuerungen gelegt wird. Abschließend werden klassische und in der börsenrechtlichen Praxis relevante Rechtsfragen im Freiverkehr erörtert.

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6. Kapitel Zusammenfassung in Thesen

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1. Vom Freiverkehr früherer Tage ist nicht mehr viel übrig. Viele seiner ur- sprünglich vorhandenen Wesenszüge sind verloren gegangen. Waren es früher allein die Handelsteilnehmer, die den Freiverkehr trugen, haben heu- te auch die Börsen die wirtschaftliche Bedeutung dieses „unregulierten“ Marktsegments erkannt. Während es jahrzehntelang ausschließlich die Han- delsteilnehmer waren, die den Freiverkehr organisierten, wird diese Aufga- be heute durch den Börsenträger und die Börsenorgane wahrgenommen. Mit der Kompetenzzuweisung bezüglich des Erlasses der Handelsordnung für den Freiverkehr hat nun auch der Börsenrat eine Aufgabe bei der Orga- nisation des Freiverkehrs erhalten. Mit dieser jüngsten Änderung sind nun- mehr alle Börsenorgane mit einer Aufgabe im Bereich der Freiverkehrsor- ganisation betraut, was in den Anfängen des Freiverkehrs schlicht undenk- bar war. Heutzutage prüft und billigt die Börsengeschäftsführung das Frei- verkehrsregelwerk, der Sanktionsausschuss ahndet Regelverstöße der Han- delsteilnehmer gegen die Handelsordnung, die vom Börsenrat erlassen wird, und schließlich agiert auch die Handelsüberwachungsstelle im Freiverkehr, ohne dabei in erkennbarer Weise zwischen Freiverkehrshandel und Börsen- handel zu unterscheiden. 2. Der Freiverkehr ist rechtlich inzwischen partiell und zudem technisch voll- ständig in die Infrastruktur der deutschen Börsen integriert. 3. Der Freiverkehr ist ungeachtet seiner partiellen staatlichen Regulierung durch die vom Börsenrat erlassene Handelsordnung kein organisierter Markt im Sinne von § 2 V WpHG. 4. Der Freiverkehr muss angesichts des Umstands, dass er europarechtlich ein MTF ist, die organisatorischen Anforderungen...

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