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Der Freiverkehr

Die rechtliche Organisation des Handelssegments Freiverkehr an deutschen Börsen

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Karsten Fink

Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Organisation des Handelssegments Freiverkehr an deutschen Börsen. Der Gesetzgeber hat die durch die Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie bedingte Neuordnung des Börsenrechts zum Anlass genommen, die rechtlichen Vorgaben für die Organisation des Freiverkehrs an einigen Stellen in nicht unerheblicher Weise zu ändern. Diese Gesetzesänderungen gaben Anlass, die Stellung des Freiverkehrs im deutschen Börsenwesen und seine rechtlichen Grundlagen eingehend zu beleuchten. Nach einem Blick auf die historische Entstehung und Entwicklung des Freiverkehrs wird zunächst untersucht, wie sich der Freiverkehr heute in die europäische Finanzmarktrichtlinie (MiFID) einpasst. Sodann wird die derzeitige Organisation des Freiverkehrs betrachtet, wobei besonderes Gewicht auf die jüngsten gesetzlichen Neuerungen gelegt wird. Abschließend werden klassische und in der börsenrechtlichen Praxis relevante Rechtsfragen im Freiverkehr erörtert.

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Anhang Fassungen des Freiverkehrstatbestandes von 1896 bis heute

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§ 43 BörsG 1896 Für Wertpapiere, deren Zulassung zum Börsenhandel verweigert oder nicht nachgesucht ist, darf eine amtliche Feststellung des Preises nicht erfolgen. Geschäfte in solchen Wertpapieren sind von der Benutzung der Börseneinrichtung ausgeschlossen und dürfen von den Kursmak- lern nicht vermittelt werden. Auch dürfen für solche an der Börse ab- geschlossenen Geschäfte Preislisten (Kurszettel) nicht veröffentlicht oder in mechanisch hergestellter Vervielfältigung verbreitet werden, soweit nicht die Börsenordnung für besondere Fälle Ausnahmen ges- tattet (BörsG vom 22.06.1896 (RGBl. S. 157)) § 78 BörsG 1987 [Nichtzugelassene Wertpapiere] In Wertpapieren, die weder zur amtlichen Notierung noch zum gere- gelten Markt zugelassen sind, dürfen Preise einschließlich Angebot und Nachfrage nach näherer Bestimmung durch die Börsenordnung ausgerufen, ermittelt oder veröffentlicht werden, wenn ein ordnungs- gemäßer Handel an der Börse gewährleistet erscheint. (Neugefasst durch Börsenzulassungsgesetz von 16.12.1986 (BGBl. I, 1986, S. 2478) § 78 BörsG 1994 [Nichtzugelassene Wertpapier] (1) Für Wertpapiere, die weder zum amtlichen Handel noch zum geregel- ten Markt zugelassen sind, kann die Börse einen Freiverkehr zulassen, wenn durch Handelsrichtlinien eine ordnungsgemäße Durchführung des Handels und der Geschäftsabwicklung gewährleistet erscheint. (2) Preise für Wertpapiere, die während der Börsenzeit an einer Wertpa- pierbörse im Freiverkehr ermittelt werden, sind Börsenpreise. Börsen- preise sind auch Preise, die sich für die im Freiverkehr gehandelten 292 Wertpapiere in einem an einer...

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