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Materielle Insolvenz – Die retrograde Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit

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Christoph Pabst

Die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners ist nicht nur Eröffnungsgrund in § 17 InsO, sondern auch maßgebliches Tatbestandsmerkmal der §§ 129 ff. InsO, des § 64 GmbHG und der §§ 283 ff. StGB. Die insolvenzspezifischen Anfechtungs- und Haftungsansprüche beziehen sich dabei allesamt auf einen immer deutlich vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens gelagerten Zeitpunkt: den der Materiellen Insolvenz. Dass diese durch Tatrichter und Verwalter bzw. Sachverständige retrograd zu ermitteln ist, wurde und wird in der Literatur, von der Rechtsprechung und vom Gesetzgeber vorausgesetzt. Eine umfassende Auseinandersetzung mit den Grundlagen, Methoden und praktischen Problemen einer solchen Ermittlung unterblieb aber bislang. Mit seiner Arbeit hat sich der Verfasser diesem Problemfeld gestellt, und dieses methodisch und systematisch behandelt.

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C. Kapitel 3: Der Begriff der Zahlungsunfähigkeit unter Geltung der Insolvenzordnung

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Nach Betrachtung der rechtsgeschichtlichen und praktischen Entwicklung des Begriffes der Zahlungsunfähigkeit unter Geltung der Konkursordnung gilt es nun, den Begriff auch unter aktuellen Aspekten und unter Berücksichtigung der gewonnenen Erkenntnisse zu beleuchten. De lege lata heißt es: § 17 InsO (1) Allgemeiner Eröffnungsgrund ist die Zahlungsunfähigkeit. (2) Der Schuldner ist zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähigkeit ist in der Regel anzunehmen, wenn der Schuldner seine Zahlungen eingestellt hat. I. Reform des Begriffes mit Einführung der InsO, oder Bevormundung der Praxis? Die zu Zeiten der KO unter Federführung der Rechtsprechung und Wissenschaft gefundene Definition der Zahlungsunfähigkeit bildete 1999, bei Einführung der InsO, das Fundament für die Neufassung des Begriffs der Zahlungsunfähigkeit durch den Gesetzgeber und wurde von diesem ausdrücklich „zugrunde ge- legt.“294 Eines der Hauptziele der Reform von 1999 war es, die Verfahrenseröff- nung zu beschleunigen und zu erleichtern.295 Hierfür war es legislatorisch und in praxi erforderlich, die bisherige Definition zu verschlanken und klarer zu fassen, um mit mehr Rechtsklarheit eine frühere Verfahrenseröffnung zu fördern. Nach der Legaldefinition des § 17 Abs. 2 S. 1 InsO liegt Zahlungsunfähig- keit nun also gesetzlich normiert vor, wenn der Schuldner „nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen.“ Aus dem Wortlaut der Definition der Zahlungsunfähigkeit wurden damit scheinbar die Merkmale der „Dauer“ sowie der „Wesentlichkeit“ gestrichen. Allerdings täuscht dieser...

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