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Materielle Insolvenz – Die retrograde Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit

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Christoph Pabst

Die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners ist nicht nur Eröffnungsgrund in § 17 InsO, sondern auch maßgebliches Tatbestandsmerkmal der §§ 129 ff. InsO, des § 64 GmbHG und der §§ 283 ff. StGB. Die insolvenzspezifischen Anfechtungs- und Haftungsansprüche beziehen sich dabei allesamt auf einen immer deutlich vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens gelagerten Zeitpunkt: den der Materiellen Insolvenz. Dass diese durch Tatrichter und Verwalter bzw. Sachverständige retrograd zu ermitteln ist, wurde und wird in der Literatur, von der Rechtsprechung und vom Gesetzgeber vorausgesetzt. Eine umfassende Auseinandersetzung mit den Grundlagen, Methoden und praktischen Problemen einer solchen Ermittlung unterblieb aber bislang. Mit seiner Arbeit hat sich der Verfasser diesem Problemfeld gestellt, und dieses methodisch und systematisch behandelt.

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G. Kapitel 7: Die Bewertung von Schuldnervermögen – Betriebswirtschaftliche Methoden

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Trotz der juristischen Anwendung sind die verwendeten Elemente zumeist ei- gentlich betriebswirtschaftliche. Die hier von der Rechtswissenschaft vorge- nommenen Bewertungsmethoden entsprechen in der Betriebswirtschaft der kurzfristigen statischen sowie der dynamischen Liquiditätsanalyse.693 Diese sind von Unternehmen z.B. im Bereich der Finanzkontrolle einzusetzen.694 Eine Be- trachtung dieser Bewertungsmethoden ohne eine Auseinandersetzung mit be- triebswirtschaftlichen Begrifflichkeiten ist daher nicht möglich. I. Bewertungsmethoden und ihre Problemstellungen 1. Liquiditätsbilanz zum Stichtag mit gleichzeitiger Zeitraumbetrachtung nach dem BGH Der BGH695 und Teile der Literatur696 fordern den Nachweis über die Zahlungs- unfähigkeit eines Schuldners im Rahmen einer Liquiditätsbilanz. In seiner Ent- scheidung vom 12.10.2006697 stellt der BGH zur Erforderlichkeit des Nachwei- ses im Rahmen einer Liquiditätsbilanz klar, dass diese zur Ermittlung, ob ein Insolvenzantrag zu stellen ist oder ein Eröffnungsgrund vorliegt, unerlässlich ist. Im Anfechtungsprozess hingegen lässt sich die Zahlungsunfähigkeit auch an- derweitig beweisen. In der Liquiditätsbilanz werden Aktiva und Passiva des Schuldners gestaf- felt nach ihrer Fälligkeit ins Verhältnis gesetzt, um hieraus eine etwaige Unter- deckung zu ermitteln. Nicht berücksichtigt werden dabei Einnahmen und Aus- 693 Hierzu ausführlich inkl. Musterfall: Lienhard/Nock in: Nickert/Lamberti, (Fn. 89), S. 80-91 bzw. Rn. 160 f. 694 Olfert/Rahn, (Fn. 682), Nr. 309. 695 BGH, Urteil vom 24.05.2005 - IX ZR 123/04 = NZI 2005, 547 [548]; nochmals bestä- tigt durch: BGH, Urteil vom 12.10.2006 - IX ZR 228/03 = NZI 2007, 36 f. 696 Eilenberger in: Münchener Kommentar InsO, (Fn. 311), § 17 Rn. 15 ff.; Kirchhof...

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