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Informationsfunktion der Rechnungslegung und buchhalterischen Entflechtung gemäß § 6b Energiewirtschaftsgesetz

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Michael Poullie

Bisher wurde weder in der Fachliteratur noch in empirischen Analysen untersucht, ob der Gesetzgeber seiner ordnungspolitischen Pflicht nachgekommen ist und einen sicheren Rechtsrahmen für die Sicherung der Informationsfunktion der Rechnungslegung und buchhalterischen Entflechtung im EnWG geschaffen hat und ob die ergänzenden Interpretationen der Praxis nach den Kriterien der Gesetz- und Ordnungsmäßigkeit akzeptiert werden können. Diese Untersuchung ist Gegenstand der Arbeit, ausgehend von der Hypothese, dass die gesetzlichen Regelungen sowie deren Anwendung und Auslegung in der Praxis der Informationsfunktion der Rechnungslegung und buchhalterischen Entflechtung im Wesentlichen nicht gerecht werden.

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5 Gesamtergebnis

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5.1 Thesenartige Bestätigung der Hypothese durch die Zwischenergebnisse Die Europäische Union mit den Energiebinnenmarktrichtlinien und der deutsche Gesetzgeber mit dem EnWG haben für die Rechnungslegung und buchhalterische Entflechtung der im zu regulierenden Energiemarkt tätigen Unternehmen nur ru- dimentäre theoretische Grundlagen formuliert. Obwohl § 6b EnWG immerhin auf die handelsrechtlichen Rechnungslegungs- vorschriften verweist, waren die betroffenen Unternehmen und die meinungsbil- denden Verbände überfordert, eine den ansatzweise erkennbaren Vorstellungen und intendierten Zielen des Richtlinien- und Gesetzgebers entsprechende Rech- nungslegung und buchhalterische Entflechtung zu entwickeln. Als Folge werden Tätigkeitsabschlüsse als primäre Informationsinstrumen- te der buchhalterischen Entflechtung i.d.R. nicht gemäß den handelsrechtlichen Rechnungslegungsvorschriften aufgestellt und testiert, weil sie • Zuordnungsdifferenzen aufgrund einer falsch verstandenen buchhalterischen Entflechtung als Ausgleichsposten bilanzieren oder • Zuordnungsdifferenzen mit anderen Bilanzposten als dem Eigenkapital zu- sammenfassen oder verrechnen oder • den Eigen- und Fremdkapitalbereich nicht trennen oder • das Eigenkapital mit einem Festbetrag ansetzen und die Zuordnungsdifferenz mit den Verbindlichkeiten verrechnen. Nicht den handelsrechtlichen Rechnungslegungsvorschriften entsprechende Tätig- keitsabschlüsse erfüllen die Bedingungen der Nichtigkeit des § 256 Abs. 1 AktG. Die Regulierungsbehörden ersetzen die fehlende originäre Informationsfunk- tion der Tätigkeitsabschlüsse durch Einforderung redundanter Informationen. Das Verständnis der handelsrechtlichen Folgen der Netzentgeltregulierung für den Jahresabschluss beruht lediglich auf einem Schreiben des IDW an die Bun- desnetzagentur, in dem für den negativen Regulierungskontosaldo die Passivie- rung einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten gem. § 249 Abs. 1 S. 1 1. Alt. HGB verlangt und mit einer handelsrechtlich angreifbaren Begründung...

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