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Die positive Generalprävention im Straßenverkehr

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Hyun Kyong Joo

Wie kann die Theorie der positiven Generalprävention im Bereich des Straßenverkehrsrechts seine Rechtfertigung gewinnen? Um diese Frage zu beantworten, untersucht diese Arbeit zunächst die normative Begründung der Theorie der positiven Generalprävention und die gegenwärtige gesetzliche Situation des Verkehrsrechts. Dabei werden unterschiedliche Formen für die Normverinnerlichung im Straßenverkehr aufgezeigt. Anschließend wird Stellung zu der Frage genommen, ob die Entkriminalisierung die bessere Lösung für die positive Generalprävention ist, und es wird die postmoderne Tendenz des Verkehrsrechts im Lichte der Theorie der positiven Generalprävention diskutiert. Zum Abschluss der Arbeit folgen die Leitsätze für eine positiv-generalpräventive Rechtspolitik im Straßenverkehr.

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Kapitel 3 Wirksame Generalprävention im Straßenverkehrsrecht

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Einleitung In diesem Kapitel geht es um die wirksame Generalprävention von Straßenver- kehrsdelinquenz. Auf die Theorie der Generalprävention wird kontinuierlich Wert gelegt. Die generalpräventiven Bedürfnisse werden sorgfältig berücksich- tigt, etwa in der Auslegung der Vorschrift des § 56 II StGB in Bezug auf die „Verteidigung der Rechtsordnung“.319 Der Sinn der Generalprävention besteht hierbei nicht nur im Begriff der Abschreckung, sondern wird bis zur Schaffung der Normtreue der Bürger durch die strafrechtlichen Sanktionen erweitert.320 Für eine wirksame Generalprävention ist es vor allem bedeutsam, die wich- tigen und die wirkungslosen Faktoren der Normbefolgung und Normabwei- chung zu identifizieren. Dies kann durch die Analyse der vorherigen Untersu- chungen der Empirie der Generalprävention geleistet werden. In den Studien werden allerdings divergierende Standpunkte über die Wirksamkeit der negati- ven Präventionspolitik geäußert: Zum einen lässt sich die tatsächliche Wirkung der negativen Generalprävention von einigen Studien belegen. Zum anderen wird gleichermaßen das Gewicht der anderen Faktoren gezeigt, die die Kosten- Nutzen-Annahme der Theorie der negativen Generalprävention übersieht. Durch die Empirie kann auch teilweise der Einfluss der positiv-generalpräventiven Faktoren abgeschätzt werden.321 Für ein gutes Präventionsergebnis ist es wichtig, den Einsatz oder den Verzicht bezüglich einzelner Faktoren in Bezug auf deren „Effektivität“ zu untersuchen. Um eine wirksame Präventionspolitik zu begründen, werden nachfolgend zuerst die Werte und Grenzen der Generalprävention aufgezeigt (I). Danach werden die zahlreichen Untersuchungen der empirischen Wirksamkeit der...

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