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Wettbewerbsrechtliche und regulatorische Analyse der Kapazitätenvergabe an Grenzkuppelstellen im Elektrizitätsbinnenmarkt

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Anke Reimers

Die Arbeit untersucht erstmals ausführlich die vielfältigen Rechtsfragen aus regulatorischer und wettbewerbsrechtlicher Sicht, die sich im Zusammenhang mit der Kapazitätenberechnung und -vergabe an den Grenzkuppelstellen im Elektrizitätsbinnenmarkt stellen. Anhand einer gründlichen Analyse des rechtlichen Rahmens (u.a. VO 714/2009, Art. 101, 102 AEUV) werden die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Kapazitätenberechnung sowie der kurzfristigen und langfristigen Instrumente der Kapazitätenvergabe (z.B. Countertrading, Redispatch sowie explizite und implizite Auktionen, Market Coupling) herausgearbeitet und systematisiert. Dabei wird detailliert auf die zahlreichen Einzelfragen eingegangen, die sich im Zusammenhang mit der Kapazitätenberechnung und -vergabe stellen.

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1 Einleitung

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1.1 Ausgangsproblematik und Untersuchungsgegenstand Der europäische Energiebinnenmarkt soll bis zum Jahr 2014 vollendet sein.1 Dieses Ziel steht seit Jahren im Fokus der europäischen Energiepolitik. So hat der Europäische Rat bereits 19862 hervorgehoben, dass „eine bessere Inte- gration des von Handelshemmnissen befreiten Energiebinnenmarktes mit dem Ziel, die Versorgungssicherheit zu erhöhen, die Kosten zu verringern und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu verstärken“ oberste Priorität habe. Der europäische Wettbewerb im Strombereich soll nur noch durch technische Schranken beeinflusst werden. Im idealen Elektrizitätsbinnenmarkt soll es möglich sein, in Tschechien Elektrizität von einem portugiesischen Erzeuger zu beziehen, der außerdem Großkunden in Finnland beliefert. Wettbewerbs- verzerrungen sollen abgebaut werden mit dem Ziel der Reduzierung der darauf beruhenden Transaktionskosten. Verbrauchern soll eine größere Wahlfreiheit auf niedrigem Preisniveau gesichert werden. Insgesamt soll damit der Stand- ort Europa für Großkunden wieder an Attraktivität gewinnen.3 Diente in der Vergangenheit grenzüberschreitender Stromhandel vor allem der Versorgungs- sicherheit, soll der Elektrizitätsbinnenmarkt nunmehr auch ökonomischen Interessen dienen, um Preisunterschiede zwischen den nationalen Märkten auszunutzen.4 Verstärkter grenzüberschreitender Stromhandel bietet drei Vorteile:5 – Verstärkung des grenzüberschreitenden Wettbewerbs: grenzüberschreitender Handel erhöht die Marktliquidität, verringert die Konzentration auf Anbieter- seite und führt zu niedrigeren Preisen. 1 Europäischer Rat, Schlussfolgerungen der Tagung vom 1./2. März 2012, Nr. 19. 2 Europäischer Rat, Entschließung vom 16.09.1986, Nr. 5 lit. b). 3 Schwintowski, in: Schwintowski (Hrsg.), Energierecht in der Zukunft,...

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