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Verantwortlichkeit des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

Ein Beitrag zur Organhaftung und zur Organuntreue

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Christina Altemeier

Seit Jahren steigen die Bußgelder für Kartellverstöße deutlich an. Die Frage nach der Vermeidung dieser Verstöße in Unternehmen wird dadurch in den Fokus gerückt. Im Rahmen eines intradisziplinären Vergleichs stehen vier kartellrechtlich risikobehaftete Konstellationen im Vordergrund. Ausgehend von diesen vier Anknüpfungspunkten stellt die Arbeit die haftungsrelevanten Folgen für Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft dar. Dabei beleuchtet sie auf der einen Seite einen Regressanspruch der Aktiengesellschaft gegen den Vorstand nach § 93 II AktG. Auf der anderen Seite untersucht sie eine Untreuestrafbarkeit des Vorstandsmitglieds nach § 266 StGB. Darauf aufbauend bietet die Arbeit abschließend ein praxisorientiertes Konzept zur Vermeidung von Kartellrechtsverstößen durch Compliance-Maßnahmen.

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1. Kapitel: Kartellrechtsverstoß und haftungsrelevante Folgen

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A. Kartellrechtsverstoß – ein Überblick Grundtatbestand des Kartellrechts ist das Verbot der Bildung von Kartellen, auf nationaler Ebene in § 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), auf europäischer Ebene in Art. 101 I des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) kodifiziert. Dabei umfassen die Verbotstatbe- stände wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen zwischen Unternehmen, die in Wettbewerb zueinander stehen (horizontal) sowie Vereinbarungen zwischen Unternehmen und ihren Abnehmern (vertikal). Das Kartellrecht hat es sich zum Ziel gesetzt, die Freiheit des Wettbewerbs vor Beeinträchtigungen zu schützen.24 Beschränkungen des Wettbewerbs sind in verschiedener Hinsicht denkbar. Im Rahmen dieser Arbeit soll der Schwerpunkt jedoch auf horizontale Kartelle gelegt werden. Kennzeichnend für jede horizontale Wettbewerbsbeschränkung ist, dass sich die Kartellbeteiligten bezüglich der Verwendung eines spezifischen Parameters einig werden, wobei die Bandbreite wettbewerbsrelevanter Parameter breit gefächert ist. Sehr häufig anzutreffen sind Absprachen zwischen Wettbe- werbern über Preise25 oder über Gebiete. Diese beiden Kartellformen stellen den Kernbereich der sogenannten Hardcore-Kartelle dar, auf die sich die vorliegende Arbeit beschränken wird. Mit den Hardcore-Kartellen treten gerade die Kartell- absprachen in den Blickpunkt, die den Wettbewerb in besonders schwerwiegen- der Weise beeinträchtigen können und daher in hohem Maße sozialschädlich sind.26 Die Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) definiert ein Hardcore-Kartell als “anticompetitive agreement, anticompetitive concerted practice or anticompetitive arrangement by competitors to fix prices, make rigged bids (collusive tenders), establish output restrictions or quotas or share or divide markets by allocating customers, suppliers, territories or...

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