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Compliance und Strafverfahren

Das Spannungsverhältnis zwischen Unternehmensinteressen und Beschuldigtenrechten

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Henrik Zapfe

Interne Erhebungen, Internal Investigations oder Private Investigations – die Bezeichnungen variieren; was gemeint ist, weiß spätestens seit dem Siemens-Schmiergeldskandal auch die breite Öffentlichkeit: Unternehmen versuchen selbständig und mit großem Aufwand, begangene Straftaten und sonstige Regelverletzungen in den eigenen Kreisen aufzuklären. Dabei kommt es nicht selten zu einem Interessenskonflikt. Während Unternehmensleitungen schnellstmögliche und umfassende Aufklärung möchten, würden manche Mitarbeiter daran aus Furcht vor Konsequenzen lieber gar nicht mitwirken. Die sich hieraus ergebenden Fragen weisen Bezugspunkte etwa zum Gesellschaftsrecht, zum Arbeitsrecht und zum Strafprozessrecht auf. Die Arbeit gibt durch einen intradisziplinären Ansatz einen Überblick über die wichtigsten Fragestellungen und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf.

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§ 3. Interne Ermittlungen und ihre Vereinbarkeit mit der staatli­chen Straftataufklärung

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§ 3. Interne Ermittlungen und ihre Vereinbarkeit mit der staatli­ chen Straftataufklärung Das Recht des A ngeklagten bzw. seines Verteidigers au f D urchführung eigener E rm ittlungen kann heutzutage als anerkannt ge lten .431 W eit w eniger eindeutig ist dagegen, ob dieses Recht auch dem Verletzten zusteht, schließlich w ird das In ter­ esse des Opfers an der A ufklärung bereits durch die Staatsanwaltschaft w ahrge­ nom m en. Wenn nun daneben noch private E rm ittlungen stattfinden, können diese staatlichen E rm ittlungen „in die Quere kom m en“432 (A.). A ber selbst wenn gegen die generelle Z ulässigkeit privater E rm ittlungen des V er­ letzten keine oder nur wenig Bedenken bestehen, sind dennoch die Ausw irkungen der jeweiligen E rm ittlungen au f die betroffenen M itarbeiter zu beachten. Private E rm ittlungen unterliegen zivilrechtlichen G renzen, während öffentliche E rm ittlun­ gen den Anforderungen der StPO genügen m üssen. D ie jeweils unterschiedlichen A nforderungen m üssen nebeneinander gestellt werden, um G efahren für m ögliche Rechtsverluste zu erkennen (B.). D iese G efahren sind nicht nur akadem ischer Natur, sondern haben bereits in der Rechtspraxis ihren N iederschlag gefunden (C.). A. Generelle Zulässigkeit privater Ermittlungen I. "Privatisierung" des Ermittlungsverfahrens? 1. Zusammenarbeit zwischenprivaten und staatlichen Ermittlern In neuerer Z eit ist im Zusam m enhang m it Internen E rm ittlungen verm ehrt davon die Rede, dass Staatsanwaltschaften ihre E rm ittlungsaufgabe "privatisieren":433...

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